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Massive Gewalteinwirkung als Kündigungsgrund
Mietrecht
Orientierungssätze Eine massive Gewalteinwirkung durch den Mieter mittels eines Holzhammers auf die Tür eines Mietmieters und die in diesem Zusammenhang angerichteten Schäden, welche sogar zu einem Austausch der Wohnungseingangstür geführt haben, rechtfertigt als schwerwiegende Vertragsverletzung auch bei psychischer Erkrankung bzw. geistiger Behinderung des Verursachers die fristlose Kündigung ohne Abmahnung (Anschluss LG München I, Beschl. v. […]
Wirksamkeit einer Abtretung von Ansprüchen einer Mietpartei gemäß “Mietpreisbremse” an eine geschäftsmäßig tätige Gesellschaft Die mit Mietstreitigkeiten befassten Berliner Zivilgerichte haben vermehrt Rechtsstreitigkeiten zu entscheiden gehabt, in denen es darum geht, ob eine Gesellschaft berechtigt ist, sich von einer Mietpartei Ansprüche aus dem Mietverhältnis (z.B. wegen überhöhter Miete aufgrund der Vorschriften über die Mietpreisbremse) abtreten […]
Für viele Menschen gehören Haustiere zum Leben. Im Mietverhältnis kann die Tierhaltung allerdings zu Konflikten mit Vermieter und Nachbarn führen. Richter haben jedoch oft ein “Herz für Tiere.” In deutschen Haushalten werden etwa 34 Millionen Haustiere gehalten. Wir liegen damit in Kontinentaleuropa auf dem zweiten Platz hinter Russland, das allerdings eine größere Bevölkerung hat. Hunde […]
Instandsetzungs-/Modernisierungsarbeiten: Mieter kann mindern! BGB a.F. § 536 Abs. 1 Satz 2; BGB § 536; EGBGB Art. 229 § 29 Abs. 1 Nr. 1 Auch bei einer etwaigen Duldungspflicht von Instandsetzungs- und/oder Modernisierungsarbeiten hat der Mieter ein Minderungsrecht. Die Mietminderung tritt verschuldensunabhängig ein. Der Mieter muss eine ihm vom Vermieter angebotene Ausweichwohnung während der Maßnahmen […]
Schauspielerin soll Hund abgeben – oder muss ausziehen Ihre Vermieterin hat Schauspielerin Renata Pruszak vor die Wahl gestellt: Entweder sie gibt sie einen ihrer drei Hunde weg – oder sie fliegt aus der Wohnung. München – Mirage (10) und Anouk (8) schlafen, nur Caspar (3) ist ein bissl aufgeregt, als die tz zu Besuch kommt. […]
Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass der erforderliche Kausalzusammenhang zwischen einem Mangel der Mietsache und einer Verletzung, welche der Mieter erleidet, dann ausscheidet, wenn der Schadenseintritt fern jeglicher Lebenserfahrung liegt oder nicht vom Schutzzweck der verletzten Norm umfasst ist. Die Klägerin hatte von dem Beklagten im August 2013 eine Doppelhaushälfte nebst Garten angemietet. Kurz nach […]