Deutschland: „…Die Terrasse wird im Sommer schnell zum Mittelpunkt des Lebens im Freien. Mit flexiblen Sonnenschutzlösungen lässt sich der Außenbereich komfortabel und stilvoll gestalten. Ob stille Momente oder rauschende Party, ob Lunchtime oder Sundowner: Unsere Terrasse wird vom Sonnengruß bis tief in die Nacht zur Bühne für alles, was den Sommer groß macht. Hier trifft […]
OLG Bamberg, Beschluss vom 25.06.2024 – 12 U 115/23 1. Der Erfüllungsanspruch unterfällt der Regelverjährung. Die Verjährung kann jedoch nicht vor dem Zeitpunkt beginnen, vor dem der Auftragnehmer nach den vertraglichen Vereinbarungen sein Werk hätte mangelfrei abliefern müssen. Denn vor diesem Zeitpunkt ist ein Anspruch auf “Verschaffung” des Werks frei von Sach- und Rechtsmängeln i.S.v. […]
OLG Koblenz, Urteil vom 19.03.2026 – 1 U 613/25 1. Bei einem Vertrag über die Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeicher, der als Kaufvertrag mit Montageverpflichtung einzuordnen ist, begründet die nachträgliche Drosselung der Kapazität des Batteriespeichers keinen Mangel der Kaufsache im maßgeblichen Zeitpunkt des Gefahrübergangs. 2. Bei der Kapazitätsdrosselung handelt es sich auch nicht […]
Deutschland: „…Eine Studie, die dem Handelsblatt vorab vorliegt, nennt die Regionen, in denen der Leerstand in den nächsten 20 Jahren deutlich zunimmt. Eine Gebäudeform leidet darunter besonders. Frankfurt. Forscher und Immobilienexperten warnen eindringlich: Deutschland stehe vor einem der gravierendsten Wohnungsmängel seit Jahrzehnten. Laut dem „Sozialen Wohn-Monitor 2026“ des Pestel-Instituts fehlen bundesweit etwa 1,4 Millionen Wohnungen, […]
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.03.2026 – 10 D 186/23 1. Die Festsetzung eines sonstigen Sondergebiets “Sport und Freizeit” kann auf § 11 BauNVO gestützt werden. 2. Der Anwendungsbereich von § 22 Abs. 1a BImSchG ist eröffnet, wenn die Einrichtung dem Ausleben der Spielbedürfnisse und des Bewegungsdrangs von Kindern dient. 3. Das in § 22 Abs. […]
