Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten (Betriebskostenverordnung – BetrKV)
Die BetrKV vom 25.11.2003 wurde zum 03.05.2012 geändert. Da oftmals noch nicht aktualisiert, nachfolgend ein Link zur aktuellen Version:
Baublog
“Mietpreisbremse” ist in Hessen unwirksam!
LG Frankfurt/Main, Urteil vom 27.03.2018 – 2-11 S 183/17
Die sog. “Mietpreisbremse” ist in Hessen unwirksam, da die Hessische Mietbegrenzungsverordnung nicht ordnungsgemäß begründet worden ist…..
Quelle und Volltext: Ibr-online.de
Umsatz im Bauhauptgewerbe im Januar 2018: + 22,2 % zum Januar 2017
Wiesbaden: Im Januar 2018 waren die Umsätze im Bauhauptgewerbe um 22,2 % höher als im Januar 2017. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, waren im Januar 2018 im Bauhauptgewerbe 3,5 % mehr Beschäftige tätig als im Vorjahresmonat.
Im Hochbau stiegen die Umsätze im Januar 2018 um 26,5 % und im Tiefbau um 11,3 % im Vergleich zum Januar 2017. Fast alle Wirtschaftszweige des Bauhauptgewerbes konnten zweistellige Umsatzzuwächse erzielen. Am stärksten fielen sie im Wirtschaftszweig Dachdeckerei und Bauspenglerei mit + 37,6 % sowie im Gewerk Zimmerei und Ingenieurholzbau mit + 27,5 % aus. Den geringsten Umsatzzuwachs gab es im Wirtschaftszweig Bau von Straßen und Bahnverkehrsstrecken (+ 6,0 % gegenüber Januar 2017)….
Quelle und Volltext: Destatis.de
Grundsteuer: Bundesverfassungsgericht wird das Ende beschließen
Bei der Grundsteuer benutzen Gemeinden veraltete Immobilienwerte. Das Verfassungsgericht wird dem heute ein Ende bereiten. Die schlechte Nachricht ist: Der Gesetzgeber hat keine durchdachte Alternative parat.
Die Grundsteuer wird aus veralteten Immobilienwerten errechnet. Das Bundesverfassungsgericht wird dem voraussichtlich ein Ende bereiten. Doch wie die Abgabe in Zukunft ermittelt werden soll, ist noch unklar.
Am Dienstag werden die Bundesbürger Zeugen eines seltenen Schauspiels. Gegen Mittag treten in Karlsruhe die Verfassungsrichter in ihren roten Roben in den Gerichtssaal und werden eine Entscheidung fällen.
Das ist natürlich Alltag im Bundesverfassungsgericht, doch dieses Mal gibt es eine Besonderheit: Seit Monaten steht so gut wie fest, was für ein Urteil die Richter fällen werden. Eine Gerichtsentscheidung mit Ansage.
Es geht um die Grundsteuer – eine der wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinden mit einem Aufkommen von 13,3 Milliarden Euro im Jahr 2016. Sie wird für Häuser und Grundstücke gezahlt und ist seit Jahren, gelinde gesagt, umstritten. Denn die Steuer wird anhand von Einheitswerten ermittelt, die in Westdeutschland das letzte Mal im Jahr 1964 festgelegt wurden und im Osten im Jahr 1935. Vor dem Zweiten Weltkrieg…..
Quelle und Volltext: Welt.de
Stadtwerkechef Casazza sagt im Kreistag, unter welchen Bedingungen die Verlängerung der Linie 4 kommen könnte. Ein anderes Großprojekt ist da schon deutlich konkreter
Gersthofen, Landkreis Augsburg: Soll die Straßenbahnlinie 4 nach Gersthofen verlängert werden? Diese Frage wird in der Ballonstadt heiß diskutiert. Technisch machbar wäre es – doch wären die geschätzten Baukosten von 45 Millionen Euro auch gut angelegtes Geld, weil sich genügend Fahrgäste finden? Und packt das innerstädtische Straßennetz die Tram, die mehr als zwei Kilometer im übrigen Verkehr „mitschwimmen“ müsste, weil der Platz fehlt für eine eigene Trasse?
Diese zentralen Fragen müssen laut dem Augsburger Stadtwerke-chef Walter Casazza jetzt geklärt werden. Er plädierte gestern im Kreistag für einen Ausbau des Augsburger Straßenbahnnetzes über die bereits beschlossene Verlängerung der Linie 3 nach Königsbrunn hinaus. Konkret geht es dabei um die Linie 4, die nach Gersthofen führen könnte und die neue Linie 5, welche bis nach Neusäß reichen könnte.
An beiden Ausbauvorhaben könnte sich der Landkreis ähnlich wie in Königsbrunn beteiligen, sagte Landrat Martin Sailer (CSU) gestern im Kreistag, wo die Kreisräte über den Stand der großen Verkehrsprojekte im Augsburger Land unterrichtet wurden. Stadtwerkechef Casazza verdeutlichte noch einmal, dass sein Unternehmen der Verlängerung beider Tramlinien aufgeschlossen gegenüberstehe. „Wir sind offen und wir können es realisieren. Aber wir brauchen politischen Rückenwind aus den Gemeinden. Wer zuerst kommt, den werden wir zuerst bedienen.“….
Straßenbahn in Augsburg:
Würzburger Bahnhof endlich barrierefrei
Wenige Tage vor Beginn der bayerischen Landesgartenschau ist der Würzburger Bahnhof nun auch barrierefrei. Der ICE-Halt in Unterfranken gehörte bisher zu den wenigen in Deutschland, in denen Menschen mit Rollstuhl, Kinderwagen oder viel Gepäck nur mit viel Anstrengung zu ihren Zügen kommen konnten. Mit der Inbetriebnahme am Montag sind nun vier von sechs Bahnsteigen barrierefrei erreichbar. Bis Mitte 2021 soll der Ausbau abgeschlossen sein. Die im Herbst 2015 begonnene Baumaßnahme kostet der Deutschen Bahn zufolge rund 61 Millionen Euro. Das Geld kommt von Bund, Land und Bahn….
Der Umbau am Würzburger Hauptbahnhof: