Baublog

VG Düsseldorf, Urteil vom 26.08.2024 – 4 K 8859/22 1. Aus § 15 Abs. 1 Satz 2, 2. Alt. BauNVO und § 37 Abs. 1 VwVfG NRW folgt, dass eine Baugenehmigung auch für ein Vorhaben, das in eine kritische Nähe zu einer emittierenden Anlage heranrückt, nach vorheriger Untersuchung der Immissionsbelastung gegebenenfalls Regelungen zur Schutz der […]

„…Seit dem 10.10.2024 gelten für einige Förderprogramme der KfW neue Zinskonditionen. Die KfW hat die Zinsen für Förderkredite in der Wohnwirtschaft erhöht – das gilt unter anderem für die BEG-Förderung, den Ergänzungskredit und für das Programm Altersgerecht Umbauen. Die Konditionen der KfW-Bank sind für Eigentümer:innen bei der Sanierung aber dennoch attraktiv….“ Quelle und Volltext: energie-fachberater.de

OLG Brandenburg, Urteil vom 05.09.2024 – 12 U 3/22 1. Wird eine bestimmte Leistung bereits nach dem Ursprungsvertrag geschuldet und bezahlt, kann der Auftragnehmer dieselbe Leistung in der Regel nicht ein zweites Mal auf Grund einer Nachtragsvereinbarung bezahlt verlangen. Dafür wäre erforderlich, dass sich der Auftraggeber in vertragsändernder Weise oder durch Anerkenntnis oder Vergleich eindeutig […]

„…Beschichtungsschäden basierend auf Korrosionsschutzmängel treten dann auf, wenn bezogen auf den Einsatzort des Bauvorhabens bzw. spezieller Fertigungserzeugnisse keine konkreten Angaben der zu erwartenden Korrosionsschutzbeanspruchung seitens Kundenvorgaben getätigt wurden. Bestimmte Ausschreibungstexte für Leistungsverzeichnisse bzw. auch Angebote von Metallbaufirmen sprechen lapidar nur von einer Pulver- oder Nasslackbeschichtung, gegebenenfalls noch von einem Wunschfarbton und evtl. auch von einer […]

Neuburg: „…Die Stadt Neuburg erweitert bis 2031 die Grundschule und die Mittelschule am Englischen Garten. Räume für 18 und 28 Klassen sowie Ganztagsbetreuung sind geplant. Eine finanzielle Herausforderung kommt mit der Erweiterung der Grund- und Mittelschule im Englischen Garten auf die Stadt Neuburg zu. Man rechnet mit 16 Millionen Euro Gesamtkosten in den kommenden Jahren […]

Oberschönenfeld: „…Für den barocken Bau nahe Oberschönenfeld gibt es große Pläne. Bis sie umgesetzt sind, vergehen noch eineinhalb Jahre. Die Fassade mit dem charakteristischen Schweifgiebel ist verschwunden. Ebenso das Deckengewölbe, unter dem sich früher einmal ein Pferdestall befunden hat. Vom ehemaligen Weiherhof, der in einigen Jahren in gleicher Optik ein Zentrum für Kunst und Kultur […]

Verletzt eine heranrückende Wohnbebauung das Rücksichtnahmegebot?

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