Eigentum

München: „…In der Bayerischen Verfassung gibt es eine Vorschrift, die leider immer mehr in Vergessenheit gerät. Artikel 158 besagt: „Eigentum verpflichtet gegenüber der Gesamtheit.“ Offenbarer Missbrauch genieße keinen Rechtsschutz. Und in der deutschen Verfassung, dem Grundgesetz, heißt es kurz und bündig: „Eigentum verpflichtet.“ Sein Gebrauch solle zugleich dem „Wohle der Allgemeinheit“ dienen. In München ist […]

Petershausen: „…In der seit 2019 kontrovers geführten Debatte um die weitere Sanierung der Frauenkirche in Kollbach hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung jetzt einen konkreten Fahrplan verabschiedet. Der sieht vor, auch die Fassade der denkmalgeschützten Kirche zu renovieren. Dafür sollen 267 000 Euro in den Haushalt eingestellt werden, denn das Gotteshaus steht bekanntlich im Eigentum […]

München: „…Gisela A. ist eine Frohnatur. Beim Treffen mit unserem Reporter lacht sie viel und ist geistig topfit. Doch wenn es um das Thema Erbschaftssteuer geht, ist die Seniorin frustriert. „Den Menschen werden diese staatlichen Regelungen nicht gerecht“, sagt A. Im Jahr 2006 erbte sie ein Mehrfamilienhaus an der Auenstraße 27. Der Verkehrswert damals: rund […]

Wallerstein: „…Die vorgesehenen 2,5 Hektar für das neue Gewerbegebiet in Wallerstein sind bereits im Besitz der Marktgemeinde. Die Marktgemeinde Wallerstein wird an der Straße nach Löpsingen gegenüber der Firma Ohnhäuser ein neues Gewerbegebiet ausweisen. Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung grünes Licht für die Einleitung des entsprechenden Bebauungsplanverfahrens gegeben. Nach Angaben von Planer Joost […]

Augsburg: „…Am stärksten haben sich Wohnungen, Häuser und Baugrundstücke zuletzt in Augsburg verteuert. Zwischen Herbst 2020 und Herbst 2021 stiegen hier die Preise für Baugrundstücke und Einfamilienhäuser jeweils auf über 20 Prozent. Aufgrund der guten Anbindung und des deutlich niedrigeren Preisniveaus biete Augsburg denjenigen eine gute Alternative, die sich in München kein Eigentum leisten könnten, […]

Grafing: “…Die Kernidee dabei ist, dass sich Kommune und Grundstückseigentümer den neu entstehenden, wertvollen Baugrund teilen“, heißt es in dem Schreiben an Bürgermeister Christian Bauer (CSU). Im Hintergrund steht der Gedanke, dass bisher Grundbesitzern mit der Ausweisung von Bauland große Gewinne ermöglicht werden, die Folgelasten wie Schul- und Kindergartenbau oder die Neuschaffung von Infrastrukturmaßnahmen anschließend […]

Eigentum verpflichtet – zu nichts

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