Bedenken

Neuburg-Schrobenhausen: „…Wer ein Haus bauen oder kaufen möchte, muss im Vorfeld eine ganze Reihe von Dingen bedenken. Und die Preise kennen auch in Neuburg-Schrobenhausen gerade nur eine Richtung: nach oben. Was empfohlen werden kann.

Manchmal kommt es einem vor wie das Besteigen eines Berges. Der ist manchmal flacher, manchmal sehr steil – aber immer geht es bergauf. Bis man in die eigenen vier Wände einziehen kann, muss man so einige Hürden überwinden. Zuerst muss man den finanziellen Rahmen festlegen. Dann gilt es, ein geeignetes Grundstück zu finden. Bevor dann der erste Stein gesetzt wird, sind zahlreiche Anträge zu stellen und Genehmigungen einzuholen. Ein Eigenheim zu bauen oder zu kaufen, ist für die Allermeisten ein einmaliger Vorgang im Leben. Und genau deshalb sollte er wohlüberlegt und durchdacht sein. Und man sollte Experten zu Rate ziehen. Denn sowohl Finanzierung wie Bauplanung und rechtliche Grundlagen erfordern Kompetenz….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

„….Hat der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung (auch wegen der Sicherung gegen Unfallgefahren), gegen die Güte der vom Auftraggeber gelieferten Stoffe oder Bauteile oder gegen die Leistungen anderer Unternehmer, so hat er sie seinem Auftraggeber unverzüglich – möglichst schon vor Beginn der Arbeiten – schriftlich mitzuteilen; der Auftraggeber bleibt jedoch für seine Aufgaben, Anordnungen oder Lieferungen verantwortlich.“

So ist es in der aktuellen Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (kurz VOB) unter dem § 4 Abs. 3 des Teil B zu lesen.

Neben diesem hat der Auftragnehmer jedoch auch Bedenken anzumelden, wenn er die Anordnungen des Auftraggebers für unzweckmäßig oder gar unberechtigt hält….“

Quelle und Volltext: holzmann-bauberatung.de

München: „…Es soll ein Projekt mit “Vorbildwirkung” werden, so erhofft es sich die Stadt, und zwar “für weitere begrünte Gebäude und kreativen Städtebau”. 52 Meter hoch soll das Wohn- und Geschäftshochhaus an der Arabellastraße 26 in Bogenhausen werden, und es soll eine weitgehend mit Pflanzen verkleidete Fassade bekommen. Das Konzept ist nicht nur für München neu, sondern “deutschlandweit etwas Besonderes”, wie Gunter Mann, Präsident des Bundesverbandes Gebäudegrün, sagt. In der vergangenen Woche hat der Stadtrat die vorliegenden Pläne gebilligt und mit einem vorbehaltlichen Satzungsbeschluss auch das Baurecht geschaffen. Der Vorbehalt besteht darin, dass der Stadtrat sich nur dann erneut mit der Sache beschäftigen muss, wenn während der öffentlichen Auslegung der Pläne Bedenken oder Anregungen eingehen – was die Sache vermutlich aber nur leicht verzögern würde….“

Quelle und Volltext: sueddeutsche.de

Moosburg: „…Als schärfster Kritiker des Vorhabens meldete sich Josef Dollinger (FW) zu Wort: Auch wenn es sich beim alten Moosburger Stadtcafé um einen „Schandfleck“ handle, halte er die Sanierungs- und Neubaupläne auf dem 1800 Quadratmeter großen Areal zwischen Stadtplatz, Georg-Hummel- und Rentamtstraße für „viel zu massiv“. Diese Bedenken würden Experten im Landratsamt, der Regierung von Oberbayern sowie ein Fachbüro teilen. Dollinger forderte daher am Montag im Stadtrat, den Vorbescheid abzulehnen. Der Eigentümer solle die Pläne stattdessen erneut mit den Fachstellen abstimmen.

Doch die Mehrheit wollte, dass nach vielen Jahren des Stillstands Bewegung in die Sache kommt…“

Quelle und Volltext: merkur.de

Wesentliche Mängel im Gutachten: Sachverständiger ungeeignet

GewO § 36 Abs. 1, 3

Personen auf den Gebieten der Wirtschaft können nur dann als Sachverständige öffentlich bestellt werden, wenn sie besondere Sachkunde nachweisen und keine Bedenken gegen ihre Eignung ersichtlich sind.
Die Eignung verlangt neben der besonderen praktischen Erfahrung auch die Kenntnis und Einhaltung der maßgeblichen gesetzlichen und behördlichen Vorgaben.
Weist ein Gutachten eine Reihe sich wiederholender und teilweise wesentlicher Mängel auf und werden die nach der einschlägigen Sachverständigenordnung geforderten Mindeststandards nicht eingehalten, spricht dies die Eignung des Sachverständigen.

VG München, Beschluss vom 17.08.2018 – 16 E 18.1461

(…)

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hält an seiner Kritik an dem Musterfeststellungsgesetz fest.

Dieses wurde am 14.06.2018 im Bundestag in zweiter und dritter Lesung behandelt und beschlossen (siehe: Bundestag beschließt Gesetz zur Musterfeststellungsklage (MFK)).
Trotz zahlreicher Beanstandungen schon bei der Anhörung im BT-Ausschuss Recht und Verbraucherschutz wurde zwar eine überarbeitete Version des Gesetzesentwurfs vorgelegt. Die Einwände des DAV und anderer Experten, fehlende Auswahlmöglichkeit der Gerichte und der Ausschluss von Unternehmen als Kläger, blieben jedoch weitestgehend ungehört. Bedauerlich ist nach Auffassung des DAV, dass der Bundestag das Gesetz trotz einhellig festgestellter Mängel “durchgedrückt” hat. Grundsätzlich begrüßt der DAV zwar die Einführung einer Musterfeststellungsklage, deren Umsetzung hätte allerdings noch verbessert werden müssen. (…)
Quelle und Volltext: juris.de

Der Weg ins eigene Heim

Bedenken