Bebauungsplan

„…Ein besonderes Highlight der Dachsanierung ist der Einbau neuer Dachgauben. Sie bringen Licht ins Dachgeschoss und schaffen zusätzliche Raumhöhe. Sind Dach und Gauben gedämmt, erhöht sich die Energieeffizienz der Gebäudehülle.

Die Gaube stellt eine bauliche Veränderung des Gebäudebestands dar. Für das vereinfachte Verfahren ohne Baugenehmigung gilt: Der nachträgliche Einbau ist im sogenannten Kenntnisgabeverfahren anzeigepflichtig. Voraussetzung dafür ist ein Bebauungsplan, der den Einbau von Gauben generell vorsieht und somit einen Erlaubnisrahmen bildet. Liegt kein Bebauungsplan vor, muss jede Gaube vom Bauamt vorab genehmigt werden. Außerdem muss ein Nachweis vorliegen, dass das Tragwerk des Gebäudes die zusätzliche Last einer Dachgaube ohne Beeinträchtigungen aufnehmen kann….“

Quelle und Volltext: bauen.com

Bayrischzell: „..Die Planungen für das Explorer Hotel in Bayrischzell haben eine weitere Hürde genommen. Der Gemeinderat hat den betreffenden Bebauungsplan abschließend behandelt. Derweil sind am Seeberg erste Bauarbeiten sichtbar.

Bauvorhaben können sehr zeitaufwendig sein. Das hat der Bayrischzeller Bürgermeister Georg Kittenrainer (CSU) am Montagabend im Gemeinderat festgestellt. Jetzt aber sei man auf der Zielgeraden – zumindest theoretisch. „Der Bebauungsplan für das Explorer Hotel dreht heute voraussichtlich seine letzte Runde“, sagte der Rathauschef. Konkret hat das Gremium gegen die Stimmen von Norbert Lill (FW) und Isidor Scharmann (FWG) das zweite öffentliche Beteiligungsverfahren für das geplante Haus am Seeberg abgearbeitet und den Bebauungsplan abschließend beschlossen….“

Quelle und Volltext: merkur.de

1. Eine bauplanerische Festsetzung kann funktionslos sein, wenn und soweit die tatsächlichen Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, ihre Verwirklichung auf unabsehbare Zeit ausschließen und diese Tatsache so offensichtlich ist, dass ein in ihre Fortgeltung gesetztes Vertrauen keinen Schutz verdient.

2. Für eine Funktionslosigkeit genügt es nicht schon, dass über längere Zeit von dem Plan abgewichen worden ist und inzwischen Verhältnisse entstanden sind, die den Festsetzungen des Plans nicht entsprechen. Insbesondere eine derzeitige planwidrige Nutzung schließt als solche die in die Zukunft gerichtete städtebauliche Gestaltungs- und Steuerungsfunktion des Bebauungsplans nicht aus.

3. Eine offenkundige Abweichung vom Planinhalt ist in der Regel nur dann gegeben, wenn die den Festsetzungen entgegenstehende Wohnnutzung durch eine Baugenehmigung rechtlich gesichert ist oder in einer Weise geduldet wird, die keinen Zweifel daran lässt, dass die zuständige Behörde sich mit ihrem Vorhandensein (endgültig) abgefunden hat.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

1. Zur hinreichenden inhaltlichen Bestimmtheit einer Baugenehmigung für einen innerörtlichen Festplatz im Hinblick auf die Vermeidung unzumutbarer Lärmimmissionen (hier verneint).

2. Soweit die Bewältigung möglicher Lärmschutzkonflikte durch einen mittels Bebauungsplan festgesetzten Festplatz im Bebauungsplanverfahren zulässigerweise dem nachfolgenden Verwaltungsverfahren überlassen worden ist, hat diese in einer nachfolgenden Baugenehmigung grundsätzlich abschließend zu erfolgen.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

1. Die fehlende Verpflichtung eines Satzungsgebers, eine bestimmte Festsetzung im Bebauungsplan (hier: Errichtung einer Lärmschutzwand) vorzunehmen, besagt nichts darüber, ob ein Drittschutz durch die betreffende Festsetzung gewollt war.

2. Maßgeblich ist der in der Begründung des Bebauungsplans zum Ausdruck kommende Wille des Satzungsgebers, den Anwohnern Drittschutz zu vermitteln.

3. Durch den Abriss einer im Bebauungsplan festgesetzten Lärmschutzwand versetzt sich die Gemeinde nicht in das Stadium einer Neuplanung des Gebiets mit der Eröffnung eines ihr im Rahmen der Planungshoheit zukommenden Ermessens, sondern sie ist an die vorbehaltlose Festsetzung einer Lärmschutzwand in einem Bebauungsplan gebunden, solange dieser unverändert fortbesteht.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Laugna: „…In dem Ortsteil von Laugna werden 17 Bauplätze im Neubaugebiet “Am Sonnenhang IV” entstehen. Die Vergabe der Grundstücke soll nach einem Punktesystem laufen.

Laugna investiert viel Geld in das Neubaugebiet “Am Sonnenhang IV”, das in Osterbuch entstehen wird. Das wurde im April abermals Thema, als sich der Gemeinderat mit seinem Haushalt befasste. In der jüngsten Sitzung des Gremiums stand der Bebauungsplan der neuen Siedlung mit 17 Bauplätzen erneut auf der Tagesordnung. Damit schreiten die Planungen für das Vorhaben voran. Wie es nun weitergeht.

Eine Mitarbeiterin des Planungsbüros Steinbacher Consult stellte den Ratsmitgliedern im Sitzungssaal einige Stellungnahmen vor, die eingegangen waren. So erkundigte sich etwa die Regierung von Schwaben, ob nicht innerorts die Möglichkeit zur Nachverdichtung bestünde…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Dachsanierung mit neuen Gauben

Bebauungsplan