Baublog
Gebäudeschäden festgestellt
Regensburg: Bei Grabungsarbeiten auf einer Baustelle ist am Dienstagnachmittag in Regensburg eine 250-Kilogramm-Fliegerbombe gefunden worden. Gegen 4.45 Uhr am Mittwochmorgen wurde sie laut Polizei erfolgreich gesprengt, die evakuierten Bürger dürfen nun nach und nach zurück in ihre Häuser. Allerdings sind an einigen Gebäuden im direkten Umfeld der Sprengung diverse Schäden entstanden. (…)
Quelle und Volltext: Donaukurier.de
In Illertissen-Au bewirft ein Unbekannter ein Haus mit Eiern. Der Schaden ist hoch: Er liegt beträgt 10.000 Euro.
In der Region hat ein unbekannter Eierwerfer sein Unwesen getrieben – und damit, wie berichtet, für Aufsehen gesorgt. Wie die Polizei mitteilte, schmetterte der Unbekannte zehn Eier an die Fassade eines Einfamilienhauses in Au. Beschmutzt wurde allerdings nicht nur die Wand, auch weitere Gegenstände wurden von der Eier-Attacke in Mitleidenschaft gezogen. Besonders bitter: Trotz sofortiger Reinigung konnten nicht alle Eierreste beseitigt werden – das gesamte Gebäude muss nun vermutlich neu gestrichen werden. Für Aufregung sorgt jetzt aber nicht nur die Tat an sich, sondern vor allem die Schadenshöhe, die von der Polizei auf rund 10.000 Euro geschätzt wurde. (…)
Quelle und Volltext: Augsburger-allgemeine.de
Hamburg. Mit der Überbauung von Supermärkten und schnelleren Genehmigungsverfahren sollen nach Ansicht der Hamburger CDU rascher mehr Wohnungen entstehen. Zwei entsprechende Anträge der Fraktion liegen der Bürgerschaft für die Sitzung am Donnerstag vor. In dem einen wird auf eine Studie der TU Darmstadt und des Pestel-Instituts verwiesen, laut der in Deutschland mit gemischt genutzten Immobilien etwa auf Supermärkten, Büros oder Parkhäusern Hunderttausende neue Wohnungen entstehen könnten. (…)
Quelle und Volltext: süddeutsche.de
BGB § 548 Abs. 1
Die Verjährung von Ansprüchen des Vermieters beginnt nach § 548 Abs. 1 BGB mit dem Zeitpunkt, in dem er die Mietsache zurückerhält. Das setzt grundsätzlich zum einen eine Änderung der Besitzverhältnisse zu Gunsten des Vermieters voraus. Zum anderen ist eine vollständige und unzweideutige Besitzaufgabe des Mieters erforderlich (im Anschluss an Senatsurteil vom 19.11.2003 – XII ZR 68/00, IBR 2004, 104 = NZM 2004, 98).*)
BGH, Urteil vom 27.02.2019 – XII ZR 63/18
vorhergehend: OLG Brandenburg, Urteil vom 19.06.2018 – 3 U 72/17
LG Potsdam, 12.05.2017 – 4 O 260/13 (…)
Die Parteien streiten über die Verjährung von Schadenersatzansprüchen wegen Nicht- oder Schlechterfüllung der Pflicht zur Rückgabe einer Mietsache.
Das beklagte Land (im Folgenden: Beklagter) hatte das Mietverhältnis über das von ihm als Gerichtsstandort angemietete Bürogebäude aus wichtigem Grund mit Schreiben vom 5. Juli 2012 zum 30. September 2012 gekündigt. Nach § 16 Abs. 1 des Mietvertrags (MV) hatte er die Mieträume bei Beendigung des Mietverhältnisses vollständig geräumt, gesäubert und in fachgerecht renoviertem, soweit erforderlich, und instandgesetztem Zustand zurückzugeben oder auf Verlangen der Vermieterin hierfür einen angemessenen Geldbetrag zu zahlen. (…)
Quelle und Volltext: ibr-online.de
München. “Die Bilder von Notre-Dame haben sich tief in unser Gedächtnis gebrannt und hinterlassen in unserem Herzen einen tiefen Schnitt”, sagte Bayerns Bauminister Hans Reichhart heute zu dem schrecklichen Brandereignis in Paris. Für ein Brandereignis in der Wieskirche im oberbayerischen Steingaden, die seit 1983 zum UNESCO-Weltkulturerbe zählt, hat die Staatsbauverwaltung längst vorgesorgt (…)
Quelle und Volltext: stmb.bayern.de