Baublog

565 BGB zum Schutz des Mieters bei Weitervermietung als Werkswohnung unmittelbar anwendbar BGH, Urteil vom 17.01.2018 – VIII ZR 241/16 Eine gewerbliche Weitervermietung, die eine geschäftsmäßige, auf Dauer gerichtete und mit der Absicht der Gewinnerzielung oder im eigenen wirtschaftlichen Interesse ausgeübte Vermietungstätigkeit voraussetzt, liegt auch dann vor, wenn der Zwischenvermieter die von ihm angemieteten Wohnungen […]

Rost in der Lagune – Sanierung der Delfinanlage könnte günstiger sein als befürchtet Nürnberg: Noch ist nicht absehbar, wann der Rechtsstreit um Baumängel am Nürnberger Delfinarium beendet sein wird. Doch möglicherweise ist die Sache nicht ganz so schlimm wie bisher vermutet. Das sagte der städtische Baureferent Daniel Ulrich am Mittwoch bei einem Ortstermin im Tiergarten. […]

Bundesgerichtshof zur Räum- und Streupflicht des Vermieters BGH–Urteil vom 21. Februar 2018 – VIII ZR 255/16 Sachverhalt und Prozessverlauf: Die Beklagte ist Eigentümerin eines Anwesens in der Innenstadt von München, in welchem eine Wohnung an die frühere Lebensgefährtin und jetzige Ehefrau des Klägers vermietet war. Zwischen den Parteien steht nicht in Streit, dass die Räum- […]

Wann liegen unzumutbare Lärmbelästigungen nach § 906 BGB vor? LG Hamburg, Urteil vom 13.12.2017 – 321 S 65/16 1. Für die Beurteilung der Frage, ob eine unzumutbare Lärmbelästigung i.S.d. § 906 BGB vorliegt, können öffentlich-rechtliche Grenzwerte Entscheidungshilfe sein und Indizwirkung haben. 2. Der Grenzwert von 35 db(A) für nächtlichen Lärm im reinen Wohngebiet aus der […]

Leistung mangelhaft? Auftraggeber muss erforderliche Bauteilöffnung vornehmen! OLG Schleswig, Urteil vom 24.11.2017 – 1 U 49/15 1. Eine konkludente Abnahme setzt ein Verhalten des Bauherrn voraus, das der Unternehmer als Billigung seiner Leistung verstehen darf. Ein solches Verhalten kann darin gesehen werden, dass der Bauherr die Leistung des Unternehmers einem Drittunternehmer als Gegenstand weiterer Leistungen […]

So werden Sie braune Ablagerungen in der Toilette im Nu los Um diese Hausarbeit reißt sich wirklich keiner – das Kloputzen. Doch wenn braune Ablagerung die Toilette verunreinigen, muss Hand angelegt werden. Wir haben Tipps. Wer mit dem Putzen der Toilette recht hinterherhinkt oder Stellen weglässt, an die man schlecht herankommt, muss damit rechnen, dass […]

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