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Eilantrag gegen Umbau der ehemaligen Kirche Maria Königin gescheitert
Verwaltungsgericht
Trier: „…Die Kirche Maria Königin wurde 1957/58 nach den Plänen eines Trierer Architekten aus heimischem Rotsandstein mit überwiegend geschlossenen Fassaden errichtet und ist in der Liste der Kulturdenkmäler eingetragen. 2016 erfolgte die Profanierung per Dekret. Wegen Einsturzgefahr des Daches wurde das Kirchengebäude in der Folgezeit gesperrt. Die im gerichtlichen Verfahren beigeladene Projektgesellschaft plant den Umbau […]
Kassel: „….Die Kläger begehren die Erstattung von Aufwendungen für bauliche Schallschutzmaßnahmen nach der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Flugplatz-Schallschutzmaßnahmenverordnung – 2. FlugLSV). Sie sind Eigentümer von Wohngrundstücken, die in festgesetzten Lärmschutzzonen des Verkehrsflughafens Frankfurt/Main liegen. Das beklagte Land hat Aufwendungen teilweise als erstattungsfähig anerkannt und im Übrigen unter Hinweis auf […]
Berchtesgarden: „…Das Verwaltungsgericht hatte mit Urteil vom 16. Juli 2019 wie berichtet einer Klage des Bund Naturschutzes stattgegeben und die vom Landratsamt erteilte Genehmigung zum Bau von Mehrfamilienhäusern und zum Abriss der bestehenden »Villa Schön« aufgehoben. »Wir würden gerne weitermachen«, sagt Brielmann. Doch bis es so weit ist, wird es nun vermutlich noch länger dauern. Die […]
Hamburg: „…Das OVG Hamburg hat entschieden, dass das Betreten der zur privaten Nutzung überlassenen Zimmer einer Wohnunterkunft zum Zwecke der Abschiebung ohne richterliche Anordnung rechtswidrig ist. Gegenstand der Entscheidung war die Abschiebung einer irakischen Familie in die Niederlande im Jahr 2017. Zu diesem Zweck betraten Mitarbeiter der Beklagten gegen 6:30 Uhr die den Klägern zur […]
Neustadt: „….Das VG Neustadt hat entschieden, dass ein Eigentümer eines denkmalgeschützten Bunkers keinen Erlass der Grundsteuer verlangen kann. Der Kläger ist Eigentümer eines mit einem Luftschutzbunker bebauten Grundstücks; dieser wurde im Jahr 1942 errichtet. Dort betreibt er eine Veranstaltungsstätte. Das Anwesen steht unter Denkmalschutz und wurde in das Verzeichnis der Kulturdenkmäler Rheinland-Pfalz aufgenommen. Nach Festsetzung […]
Neustadt: „…Das VG Neustadt hat entschieden, dass ein Denkmaleigentümer aus Landau gegen die Stadt einen Anspruch auf Erteilung einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung für den Austausch von Fenstern in dem Gebäude hat. Der Kläger ist Eigentümer eines denkmalgeschützten Gebäudes in der Innenstadt von Landau. Dieses bildet gemeinsam mit den Nachbaranwesen ein Ensemble, das im Denkmalverzeichnis der Stadt […]
