Saarbrücken

An wen sind wann und wie Bedenken zu richten? OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.11.2017 – 1 U 11/17 Ein Bedenkenhinweis, der zur Enthaftung eines Unternehmers wegen einer nicht ordnungsgemäßen Vorleistung eines anderen Unternehmers führen soll, hat zur rechten Zeit, in der gebotenen Form und Klarheit und an den richtigen Adressaten zu erfolgen.*) Die Kosten eines […]

Werkleistung weist zahlreiche wesentliche Mängel auf: Rücktritt ohne Fristsetzung möglich? OLG Saarbrücken, Urteil vom 15.11.2017 – 1 U 127/16 Für die Frage, ob ein Vertrag über den Erwerb und den Einbau einer Vollholzküche als Kaufvertrag (mit Montageverpflichtung) oder als Werkvertrag zu klassifizieren ist, ist maßgebend, welche Leistungen dem Vertrag die maßgebende Prägung geben.*) Erklärt der […]

Übliche Zeitverzögerung für Schadensgutachten muss Schädiger hinnehmen! LG Saarbrücken, Urteil vom 07.04.2017 – 13 S 167/16 1. Dem Geschädigten kann nicht vorgehalten werden kann, wenn er zunächst einen Anwalt mit der Wahrnehmung seiner Rechte beauftragt und ein Schadensgutachten bei einem außergerichtlichen Sachverständigen einholt. 2. Die damit verbundenen Verzögerungen sind vom Schädiger jedenfalls im üblichen zeitlichen […]

Großflächiger Schimmel berechtigt zur Kündigung. Saarbrücken: Großflächiger Schimmel an den Wänden kann ein Grund für eine außerordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses sein. Denn aus dem Schimmelbefall ergibt sich unter Umständen eine Gesundheitsgefährdung für die Bewohner, befand das Amtsgericht Saarbrücken (Az.: 4 C 348/16 (04)), wie die Zeitschrift Wohnungswirtschaft und Mietrecht berichtet. Erheblich ist die Gesundheitsgefährdung, wenn […]

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