Flächennutzungsplan

Taufkirchen: „…40 Wohnungen mitten in Taufkirchen: Dieses Bauvorhaben der Volks- und Raiffeisenbank Taufkirchen hat in der Gemeinderatssitzung am Dienstag die erste Hürde genommen. Die Gemeinderäte stimmten einer notwendigen Änderung des Flächennutzungsplans mit einer Gegenstimme zu, einstimmig beschlossen sie die Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans. Im Auftrag des Bauherren plant das Dorfener Architekturbüro Anger und Groh vier neue Gebäude, das höchste davon mit vier Geschossen, direkt neben dem Stephansbrünnlbach….“

Quelle und Volltext: merkur.de

VGH Bayern, Beschluss vom 29.10.2024 – 1 ZB 23.1194

1. Soweit Anlagen nicht genehmigungsbedürftig sind und auch nicht (bestandskräftig) genehmigt wurden, widersprechen sie öffentlich-rechtlichen Vorschriften bei “bloßer” materieller Illegalität.

2. Entsprechend den für Bebauungspläne entwickelten allgemeinen Grundsätzen können Darstellungen eines Flächennutzungsplans wegen veränderter tatsächlicher Verhältnisse ebenfalls funktionslos werden. Dies gilt dann, wenn die (tatsächliche) Entwicklung des Baugeschehens den Darstellungen des Flächennutzungsplans in einem sowohl qualitativ wie quantitativ so erheblichen Maß zuwiderläuft, dass die Verwirklichung der ihnen zugrundeliegenden Planungsabsichten entscheidend beeinträchtigt ist.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Pöttmes: „…Im Pöttmeser Ortsteil Gundelsdorf soll neues Bauland geschaffen werden. Die vorgesehenen Grundstücke sind aber so nicht bebaubar. Wie die Gemeinde nun vorgeht.

Im Pöttmeser Ortsteil Gundelsdorf soll neues Bauland entstehen. Im Westen Gundelsdorfs sieht der Flächennutzungsplan am sogenannten Wäschenfeld nördlich der Schönleiter Straße und westlich der bestehenden Bebauung ein mögliches Wohnbaugebiet vor. Das Problem: Die landwirtschaftlichen Grundstücke, die im Besitz verschiedener Eigentümer sind, sind aufgrund ihrer Lage und Größe so nicht bebaubar…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Binswangen: „…Seit einiger Zeit gibt es in dem Ort keine Möglichkeit mehr für Häuslebauer. Das soll sich ändern. Die Einführung einer Sicherheitswacht lehnte der Gemeinderat dagegen ab.

“Wir haben keinen einzigen Bauplatz mehr in Binswangen.” Bürgermeister Anton Winkler sagt klar, wie es in seiner Gemeinde seit einiger Zeit aussieht, ähnlich wie mit Bauplätzen im ganzen Landkreis Dillingen. Das soll sich nun ändern. Auf der Anhöhe, gegenüber dem Wohngebiet Ziegelberg, soll ein neues Baugebiet entstehen. Den ersten Schritt dazu hat der Gemeinderat nun gemacht.

“Wir wollen ein Baugebiet.” Mit diesem Ansinnen hatte der Binswanger Bürgermeister die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplans “Bergfeld” auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung im März gesetzt….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Alling: „…Im Baugebiet Biburg-Nord können bald die Bagger anrollen – zumindest sind die notwendigen genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen dafür nun geschaffen.

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung den geänderten Flächennutzungsplan verabschiedet und den Satzungsbeschluss für den geänderten Bebauungsplan gefasst. „Damit ist das Baugebiet nach sechs Jahren endlich baureif“, sagte Bürgermeister Stefan Joachimsthaler.

Eigentlich war bereits alles in trockenen Tüchern gewesen. Das Baugebiet Biburg Nord war im beschleunigten Verfahren nach Paragraf 13b des Baugesetzbuches genehmigt gewesen. Dabei mussten weder Ausgleichsflächen nachgewiesen noch ein Umweltbericht erstellt werden. Doch im Herbst vergangenen Jahres kippte ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts diesen Paragrafen beziehungsweise erklärte das beschleunigte Verfahren für nicht zulässig….“

Quelle und Volltext: merkur.de

Neuburg: „…Der geplante Edeka-Einkaufsmarkt in Neuburg rückt ein Stück näher. Bereits im November vergangenen Jahres wurde bekannt, dass sich der Vollsortimenter im Kammelmarkt am südlichen Ortseingang, westlich der Firma Transpack, ansiedeln will. Der Markt Neuburg ist jetzt bemüht, schnellstmöglich die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

Seit vielen Jahren stellt der bestehende Dorfladen im Markt Neuburg die kommunale Lebensmittelversorgung sicher. Aus zukunftsperspektivischen und wirtschaftlichen Gründen soll ein neuer Einzelhandelsstandort die Nahversorgung langfristig sichern und verbessern. Für die Ansiedlung des großflächigen Edeka-Einzelhandelsmarktes muss der Markt Neuburg deshalb den Flächennutzungsplan ändern und um die städtebauliche Entwicklung zu sichern, einen Bebauungsplan „Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel“ ausweisen. Für die Realisierung des Lebensmittelvollsortimenters ist der bestehende Bebauungsplan nicht zulässig….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Wohnen mitten in Taufkirchen

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