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Vergabeverordnung: Änderungen am 24. August in Kraft getreten
Änderung
Deutschland: „…Am 23. August 2023 wurde im Bundesgesetzblatt die Änderung von § 3 Abs. 7 Satz 2 der Vergabeverordnung (VgV) veröffentlicht. Die geänderte VgV mit der Streichung des § 3 Abs. 7 Satz 2, tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt müssen grundsätzlich alle ausgeschriebenen Planungsleistungen bei öffentlichen Vergabeverfahren addiert werden. […]
Weilheim: „…Ein Ladengeschäft im Erdgeschoss, darüber zwei Wohnungen: So ist das Gebäude an der Admiral-Hipper-Straße 5 – dessen Grundstück an der Rückseite bis zur Eisenkramergasse reicht – bis dato genutzt. Jetzt sei geplant, den bestehenden Laden nach Norden zu erweitern und in den oberen Stockwerken mitsamt Ausbau des Dachgeschosses insgesamt fünf bis sechs Wohneinheiten zu […]
Deutschland: „…Einigung beim umstrittenen Heizungsgesetz: Die Koalitionsspitzen der Ampel-Regierung haben sich auf grundlegende Änderungen des Gebäude-Energie-Gesetz verständigt. Zwar soll das Gesetz zum 1. Januar 2024 in Kraft treten, jedoch sind viele Übergangsfristen geplant. Noch in dieser Woche kann der Bundestag über den Entwurf beraten. Ursprünglich sahen die Pläne vor, dass ab 2024 möglichst jede neu […]
1. Das Zumauern einer gemeinschaftlichen Flurfläche einer Wohnungseigentumsanlage zur Optimierung des eigenen Teileigentums ist unzulässig. 2. Ein “faktisches Sondernutzungsrecht” oder “faktisches Alleingebrauchsrecht” ist i.d.R. nicht anzuerkennen. 3. Die eigenmächtige Entfernung einer jahrelang zugeschweißten Tür zwischen verschiedenen Gemeinschafts-Flurbereichen und die Zumauerung dieser Türöffnung stellt eine erhebliche Änderung im Vergleich zum vorherigen Zustand dar. 4. “Bauliche Abgeschlossenheit” […]
„…Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Novellierung der am 01. August 2023 in Kraft tretenden Ersatzbaustoffverordnung beschlossen. Die vorgesehenen Änderungen beinhalten insbesondere Klarstellungen für den Vollzug und Aktualisierungen der Verweise auf Regelwerke. Es wurden aber auch umfangreiche Anforderungen an Güteüberwachungsgemeinschaften neu aufgenommen. “Was aber nach wie vor fehlt, das sind klare und praktikable […]
Olching: „…Mit dem symbolischen ersten Spatenstich haben jetzt die Arbeiten an dem Gymnasium begonnen. Die Sportanlage war bereits im Vorfeld abgebrochen worden. Hier soll bis zum Beginn des Schuljahres 2023/24 die Containerschule entstehen, welche die gesamte Schulfamilie bis zum Abschluss der Sanierungsarbeiten beherbergen wird. Das Gebäude des Gymnasiums hatte nicht mehr den heutigen pädagogischen, technischen […]