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und einem kompetenten Fachteam
Nachfrist von nur zwei Werktagen ist zu kurz!
Ablauf
1. Der Auftraggeber kann den Vertrag kündigen, wenn er dem Auftragnehmer erfolglos eine angemessene Frist zur Vertragserfüllung gesetzt und erklärt hat, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist den Vertrag kündigen werde. 2. Die Angemessenheit der Frist richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen. Sie muss im Grundsatz so bemessen […]
1. Hat der Auftraggeber das Bauwerk bezogen, liegt darin nach Ablauf einer angemessenen Prüfungsfrist eine konkludente Abnahme, wenn sich aus dem Verhalten des Auftraggebers nichts Gegenteiliges ergibt. 2. Die Dauer der angemessenen Prüfungs- bzw. Bewertungsfrist orientiert sich an den Umständen des Einzelfalls. Sie darf nicht beliebig verlängert werden, sondern muss auch die Interessen des Auftragnehmers […]
„…Beim Bau eines Fertighauses gleicht am Ende wohl kein Projekt dem anderen. Doch der Begriff „Fertighaus“ vermittelt eine gewisse Einfachheit, die sich in der Praxis nicht unbedingt bestätigen muss. Ein Fertighaus hat seinen besonderen Reiz, weil es innerhalb weniger Tage – zumindest äußerlich komplett – auf dem Baugrundstück steht. Weil meist ein Festpreis im Vertrag […]
1. Es bleibt offen, ob und inwieweit es für den Beginn der Jahresfrist nicht bloß auf die Kenntnis bzw. das Kennenmüssen einer Baugenehmigung ankommt, sondern zusätzlich zu fordern ist, dass der Nachbar hierdurch ausgelöste Risiken und Beeinträchtigungen konkret erkennt oder erkennen muss. 2. Ist das Widerspruchsrecht nach Ablauf der Jahresfrist gegenüber dem ursprünglichen Bauherrn verwirkt, […]
Konzenberg: „…Am Kindergarten Konzenberg fließt im Außenbereich das Regenwasser nicht ab. Im Haldenwanger Gemeinderat gab es dazu teils heftige Diskussionen. Warum bilden sich in Teilen der Außenflächen des neuen Konzenberger Kindergartens Pfützen? Warum versickert das Regenwasser nicht oder fließt nicht ab, wie es sollte? Der Tagesordnungspunkt „Beseitigung der Vernässung des Gartens“ war bei der Sitzung […]
Zweibrücken: „…Das OLG Zweibrücken hat entschieden, dass die Zehnjahresfrist, nach deren Ablauf Schenkungen des Erblassers nicht mehr zugunsten der sonstigen Pflichtteilsberechtigten berücksichtigt werden, auch bei einer Übertragung an den Beschenkten unter Vorbehalt eines Benutzungs- und Rückforderungsrechtes zugunsten des Schenkers zu laufen beginnen kann. Beide Parteien des Rechtsstreits sind gesetzliche Erben der Erblasserin. Der Kläger ist […]