Baublog

Ablagern geringer Schneemengen auf Nachbargrundstück ist keine Eigentumsbeeinträchtigung

AG München, Urteil vom 28.07.2017 – 213 C 7060/17

1. Nicht jede Einwirkung auf das Grundstückseigentum stellt auch eine Beeinträchtigung desselben dar.

2. Das gelegentliche Ablagern von ein bis zwei Schaufeln Schnee fällt jedenfalls nicht darunter, weil es keinerlei spürbare Auswirkungen auf die rechtliche oder tatsächliche Herrschaftsmacht des Eigentümers hat.

Quelle und Volltext: Ibr-online.de

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Mitarbeiter nutzen Räume als Wohnung: Wohnraum- oder Gewerberaummietverhältnis

KG, Beschluss vom 17.07.2017 – 8 U 216/16

1. Gemäß § 513 Abs. 2 ZPO kann mit der Berufung nicht angegriffen werden, dass das Landgericht als das örtlich oder sachlich unzuständige Gericht entschieden hat.

2. Entscheidendes Kriterium für die Einordnung, ob ein Wohnraummietverhältnis vorliegt, bildet vielmehr die vertragliche Zweckbestimmung der Räume. Wohnraummiete liegt danach nur vor, wenn die Räume dem Mieter vertragsgemäß zur Befriedigung seiner eigenen Wohnbedürfnisse und/oder der Wohnbedürfnisse seiner Familie dienen sollen.

3. Sollen in den Räumen Mitarbeiter wohnen, so handelt es sich um ein ein Gewerberaummietverhältnis.

Quelle und Volltext: Ibr-online.de

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Kostenexplosion bei Kita-Umbau in Königsbach

Königsbach-Stein: Knapp 1,4 Millionen Euro als Zuschuss hatte die Gemeinde Königsbach-Stein für den Umbau der evangelische Kindertagesstätte Arche Noah dem Träger zugesagt. Nun bittet die Evangelische Kirche um eine Erhöhung des kommunalen Zuschusses um 95.000 Euro, wie Pfarrer Oliver Elsässer im Gemeinderat erläuterte.

Es seien gravierende Kosten durch unvorhersehbare Probleme beim Umbau der alten Gebäudeteile dazugekommen, sowie durch die notwendige auswärtige Unterbringung von Gruppen, so Elsässer. Auch sei die EDV-Ausstattung bei der Planung vergessen worden (6373 Euro), nicht berücksichtigt habe man zudem die Neugestaltung der Außenanlagen und die Aufstellung von Spielgeräten (30.000 Euro). Er bat die Gemeinde, das Defizit zu übernehmen, das zu einem Großteil zu den Betriebs-, nicht zu den Investitionskosten gerechnet werden müsse…

Quelle und Volltext: Pz-news.de

Realschule Höchstadt: Die Fassade fault schon

Das Schulgebäude in Höchstadt ist zwar erst zwölf Jahre alt, aber es tauchen schon Schäden auf.

Ans Licht gekommen sind die Baumängel bereits im Frühjahr 2013. Ein Sturm hatte Bleche, die auf den hölzernen Regalfassaden angebracht sind, losgerissen. Die meterlangen Metallverkleidungen wehten über das ganze Gebäude und krachten nahe der Fahrradständer herunter. Später stellte man fest: Schrauben hatten sich mit der Zeit gelockert, da sich die Bleche bei Temperaturwechseln ausdehnten und zusammenzogen.

Als man sie wieder fest schraubte, fiel auf, dass schon seit längerem Wasser in die Unterkonstruktion aus Holz eingedrungen war. Und jeder, der einen Gartenzaun hat, weiß: Wasser und Holz sind auf Dauer eine modrige Sache.

Ein Gutachter wurde eingeschaltet. Dieser erkennt eine “falsche Montage”. Eine “fehlende fachgerechte Hinterlüftung” führe zur “Verrottung der Holzunterkonstruktion”. Nun heißt es: Runter mit den Blechen, weg mit dem Teil der Holzkonstruktion. Dafür soll Aluminium angebracht werden. Ein Angebot der Spenglerei Frankenstein aus Oberreichenbach liegt vor….

Quelle und Volltext: Infranken.de

In Abu Dhabi eröffnet ein neuer Louvre. Die arabischen Scheichs zeigen zahlreiche Leihgaben aus Paris – und versuchen, die Kunst- und Weltgeschichte umzuschreiben.

Ohne Gewalt war die Kunst nicht zu haben. Ohne Krieg und die Unterwerfung fremder Völker wäre keines der schönen Weltmuseen je entstanden. Heute gelten sie als Orte der Toleranz und Aufklärung, doch ein Haus wie der Louvre stünde ziemlich nackt da, hätte Napoleon nicht in Ägypten die prächtigsten Beutestücke verschleppt und andere Schatzhäuser Europas nach Kräften geplündert. Überhaupt wäre das Pariser Museum ohne den entschiedenen Willen zum Blutzoll nie gegründet worden: Erst als der Adel weggeköpft, die alte Ordnung zertrümmert war, konnte das vormalige Schloss zum Kunstpalast aufsteigen. Was einst dem verhassten Regime gehörte, durfte nun als Fetisch bewundert werden: als Zeichen überwundener Herrschaft….

Quelle und Volltext: Zeit.de

Neue Brücke über die B318: Darum strahlt sie so grell-grün.

Holzkirchen – Pantone 381 ist gerade ziemlich angesagt, gilt als eine der Modefarben des Jahres. „Ein sehr frisches Frühlingsgrün“, findet Alexander Zett, Brückenbau-Spezialist am Straßenbauamt Rosenheim und als solcher zuständig für die in Pantone 381 strahlende Stahlverbund-Brücke, die seit gestern die B 318 bei Föching überspannt…..

Quelle und Volltext: Merkur.de

Schnee Eigentumsbeeinträchtigung

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