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Keinen Ortstermin durchführt: Gutachten unbrauchbar! OLG Brandenburg, Beschluss vom 14.11.2017 – 12 W 45/16 Zur Festsetzung der Vergütung eines Sachverständigen auf 0,00 Euro wegen grob fahrlässig herbeigeführter Unverwertbarkeit seines Gutachtens (hier: Nichtdurchführung eines Ortstermins).*) Quelle und Volltext: Ibr-online.de

Wann liegt „Bezugsfertigkeit“ vor? KG, Urteil vom 05.12.2017 – 21 U 109/17 1. Die einzige Rechtfertigung des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache liegt in der Verhinderung irreversibler Fakten durch die Vollziehung einer unrichtigen Eilentscheidung. Deshalb wird die Hauptsache dann nicht in unzulässiger Weise vorweggenommen, sobald auch unter den eingeschränkten Erkenntnismöglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes zuverlässig feststellbar […]

Vorleistung unzureichend: Leistung mangelhaft! OLG Rostock, Beschluss vom 03.05.2017 – 4 U 110/15 1. Ein Werk ist auch dann mangelhaft, wenn es die vereinbarte Funktion nur deshalb nicht erfüllt, weil die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Leistungen anderer Unternehmer, von dem die Funktionsfähigkeit des Werks abhängt, unzureichend sind. 2. Auch eine fehlende bauaufsichtsrechtliche Zulassung begründet […]

Zu wenig Grün am neuen Medizincampus? Augsburg: Die Naturschutzallianz kritisiert gegenüber Innenminister Herrmann einen zu großen Flächenverbrauch für die geplanten Bauten und Parkplätze am Klinikum. Freistaat und Umlandgemeinden sehen das anders. Die Pläne des Freistaats für den neuen Medizincampus am Augsburger Klinikum machen der Naturschutzallianz Sorgen. Der Zusammenschluss heimischer Umweltorganisationen kritisiert einen zu großen Flächenverbrauch […]

Dominikanerkirche bleibt Baustelle. Die Sanierung zieht sich in die Länge. Das Thema Landesausstellung ist inzwischen vom Tisch. Augsburg: Die Dominikanerkirche, die vor fünf Jahren aus statischen Gründen geschlossen werden musste und bis dahin das Römische Museum beherbergte, bleibt weiter auf unbestimmte Zeit geschlossen. Für diesen Winter wurde das Bauwerk, in dem Untersuchungen für die Sanierung […]

Hier entsteht eine „Seilbahn“ in den Biergarten. Augsburg: Der 58 Meter hohe Schornstein der Brauerei Riegele ist seit einigen Tagen komplett eingerüstet. Der Kamin, der inzwischen außer Betrieb ist, wird aktuell umgerüstet. Er bekommt in etwa 50 Metern eine Aussichtsplattform, die über eine absturzsichere Leiter mit speziellem Sicherungssystem erreichbar ist. Wagemutige können auf dem Weg […]

Gutachten unbrauchbar ohne Ortstermin

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