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Fristsetzung Mängelbeseitigung
Baublog
Desinteresse ist keine Erfüllungsverweigerung! OLG Frankfurt, Urteil vom 17.08.2017 – 5 U 152/16 1. Der Unternehmer ist nicht dazu verpflichtet, die Mängelbeseitigung von sich aus anzubieten. Es obliegt vielmehr dem Besteller, dem Unternehmer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. 2. Eine Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Unternehmer die Mängelbeseitigung ernsthaft und endgültig verweigert. Dass […]
Festsetzung abweichender Bauweise. 1. Die Ermächtigung der Gemeinde in § 22 Abs. 4 Satz 1 BauNVO, eine von der offenen Bauweise abweichende Bauweise festzusetzen, umfasst die Befugnis, die planerische Grundlage für jeweils einseitig grenzständige Gebäude zu schaffen, die kein Doppelhaus bilden. 2. Das Verwaltungsgericht hat nach dem fristgerechten Eingang nachgelassener Schriftsätze nach § 283 Satz 1 ZPO i.V.m. § 173 Satz 1 VwGO eine […]
Die Polizei testet in der Innenstadt den Einsatz von neuen Lastwagen-Sperren. Sie sind aus Gusseisen, jedes Teil wiegt rund 900 Kilogramm: Die Polizei hat am Mittwochvormittag rund um den Christkindlesmarkt mehrere Sperren aufgebaut. Sie sollen verhindern, dass ein Lastwagen ungebremst in den Bereich der Buden fahren kann – wie es beim Anschlag auf den Berliner […]
Großprojekt in Remseck am Neckar – Keine Kostenexplosion bei der Neuen Mitte. Das Großprojekt soll die Stadt gut 35 Millionen Euro kosten und den kalkulierten Rahmen einhalten. Eine Kostenexplosion wie bei anderen Großprojekten ist damit verhindert – zumindest vorerst. Remseck: Die Liste öffentlicher Bauprojekte, deren Kosten aus dem Ruder laufen, ist lang. Die Neue Mitte […]
Wohnblocks statt Bauernhöfe Entwicklung In vielen Dörfern werden landwirtschaftliche Anwesen abgerissen, um Neubauten Platz zu machen. Das sorgt für Konflikte, denn es geht um Geld, dringend nötige Unterkünfte und die Angst vor einer Verschandelung. 30 Reihenhäuser auf einer alten Hofstelle, zwei Wohnblocks statt der Schule, dreistöckige Gebäude statt eines Handwerksbetriebs: Jeder kennt solche Veränderungen aus […]
Sanieren in Coburg, neu bauen in der Rosenau. Der Freistaat will nächstes Jahr insgesamt 8,3 Millionen Euro im Raum Coburg verbauen: Das Geld fließt ins Gewerbeaufsichtsamt und die Rosenau. Das bayerische Kabinett hat den entsprechenden Beschluss gefasst, die zuständigen Ausschüsse müssen noch zustimmen. Klappt das alles, dann stehen im nächsten Jahr über 8,3 Millionen Euro […]