Baublog

Bayern: „…Immobilienbesitzer wehren sich gegen eine Reform der Grundsteuer. Gegen die Bescheide vom Finanzamt hagelt es Einsprüche. Viele haben Sorge, am Ende mehr zu bezahlen. Als Bürgerbeauftragter der Staatsregierung ist Wolfgang Fackler auch so etwas wie ein Frühwarnsystem. Denn qua Amt schlägt bei dem CSU-Abgeordneten auf, worüber sich die Bayern ärgern. Und da, so ahnt […]

1. Ein Pauschalpreis ist ein grundsätzlich unveränderlicher Festpreis. Etwas anderes gilt, wenn eine Preisgleitklausel wirksam vereinbart wurde. 2. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bauunternehmens, wonach „beide Parteien (…) ab Vertragsunterzeichnung bis Ablauf eines Jahres an den vereinbarten Preis gebunden (sind), vorausgesetzt, die Bauarbeiten werden innerhalb von drei Monaten nach Vertragsabschluss begonnen. Ist dies nicht […]

Thierhaupten: „…In Thierhaupten fand der Spatenstich für das künftige Seniorenzentrum statt, an einem geschichtsträchtigen Ort. Es ist zwar nur eine kleine Runde, die sich am vergangenen Mittwoch zum Spatenstich in Thierhaupten einfindet, doch jeder der Anwesenden hat gewissermaßen Rang und Namen. Altbürgermeister Fritz Hölzl kommt mit dem Stock vorsichtig die abschüssige Baustelleneinfahrt hinab. Er tastet […]

Welden: „…Nach sieben Jahren geht die Arbeit am Bebauungsplan „Welden-West“ nun weiter. Inzwischen sind aber nicht mehr nur Bauplätze gefragt. Nach rund sieben Jahren stand der Bebauungsplan „Welden-West“ nun wieder auf der Tagesordnung in der Gemeinderatssitzung. Bürgermeister Stefan Scheider sagte: „Wir knüpfen da an, wo wir damals aufgehört haben. Allerdings hat der heutige Bebauungsplanentwurf mit […]

1. Eine Gutachtenauflage ist geeignet und erforderlich, um gesicherte Aussagen über die Standsicherheit des Gebäudes und die zur Gefahrenabwehr gebotenen Maßnahmen zu erhalten. 2. Der Umstand, dass der von der Baubehörde in Anspruch genommene Eigentümer das Eigentum an dem Bauwerk kraft Erbfolge erlangt und nicht durch Rechtsgeschäft erworben hat, macht seine Inanspruchnahme als (Zustand-)Störer nicht […]

„…Allgemein gibt es für jede bauhandwerkliche Tätigkeit (bei jedem Werksvertrag) auch eine Abnahme der Leistung, die durch den Auftraggeber, ergo den Bauherrn oder nach Bevollmächtigung durch den Bauherrn durch den planenden und/oder bauleitenden Beauftragten durchgeführt wird. In Bezug auf die rechtsgeschäftliche Abnahme für den Bauherrn empfiehlt es sich grundsätzlich, bestenfalls noch vor dem eigentlichen Bauabnahmetermin […]

Grundsteuer: Mehr als eine Million Einsprüche bei Bayerns Finanzämtern

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