Verzicht

Deutschland: „…Gemeinhin gilt der Verzicht auf einen Keller als großer Hebel, um beim Hausbau Kosten zu sparen. Doch das ist zu kurz gedacht. Wann Bauherren auf einen Keller setzen sollten und was er kostet.

Keller oder Bodenplatte? Das ist eine von vielen Fragen vor dem Hausbau – und zugleich eine, die gut überlegt sein will, da sich die getroffene Entscheidung später nicht mehr umkehren lässt. Gemeinhin gilt der Verzicht auf einen Keller als großer Hebel, um beim Hausbau Kosten zu sparen.

„Das ist aber zu einseitig gedacht“, findet Dirk Wetzel von der Gütegemeinschaft Fertigkeller (GÜF) und erklärt: „Die Investition in einen Keller steht drei großen Mehrwerten gegenüber: Kostengünstiger als bei oberirdischen Stockwerken bringt sie erstens komfortable Wohn- und praktische Nutzfläche. Dazu ist zweitens der Hausbau in die Tiefe statt in die Breite gleichbedeutend mit einer effizienteren Bauplatznutzung beziehungsweise einem kleineren Grundstücksbedarf. Und drittens bietet gerade ein hochwertiger Fertigkeller einen sicheren Unterbau für das gesamte Eigenheim, auch bei schwierigem Baugrund….“

Quelle und Volltext: haustec.de

OLG Koblenz, Urteil vom 04.04.2024 – 2 U 68/23

1. Der Werklohn wird auch ohne Abnahme fällig, wenn der Besteller endgültig keine Erfüllung mehr verlangt oder aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht verlangen kann.

2. Tritt der Bauträger seine Kaufpreisansprüche aus dem Bauträgervertrag mit dem Erwerber an einen Dritten ab und schließt der Bauträger später mit dem Erwerber einen Vergleich (hier: Zahlung eines Abgeltungsbetrags gegen Eigentumsumschreibung), in dem der Bauträger zulasten des Dritten auf einen Teil der Vergütungsforderungen verzichtet, entfaltet dieser Verzicht gegenüber dem Dritten keine Rechtswirkung, wenn der Erwerber Kenntnis von der Abtretung hatte.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Deutschland: „…Holzheizungen erleben einen Boom, auch wegen der staatlichen Förderprogramme. Doch das Umweltbundesamt will Öfen und Kesseln nun den Garaus machen. Die Branche ist empört. Wie klimaschädlich ist das Heizen mit Holz wirklich?

Fast ein Dutzend Verbände aus der Wald- und Holzwirtschaft sowie der Holzenergie haben einen Brandbrief unterschrieben. Adressiert ist er in erster Linie an den Präsidenten des Umweltbundesamts (UBA), Dirk Messner. Mitte Februar hatte er die Empfehlung geäußert, auf das Heizen mit Holz zu verzichten….“

Quelle und Volltext: focus.de

München – 1. In der Erteilung eines entgeltlichen Auftrags zur Mängelbeseitigung an den Unternehmer ein Verzicht auf Gewährleistungsansprüche liegen. Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist jedoch in jedem Einzelfall zu prüfen.

2. Der Verzicht auf einen schuldrechtlichen Anspruch erfordert einen Erlassvertrag, der auch formlos geschlossen werden kann.

3. Der Erlass setzt den unmissverständlichen Willen voraus, auf die Forderung zu verzichten. An die Feststellung eines solchen Willens sind strenge Anforderungen zu stellen. Es ist ein Erfahrungssatz, dass ein Erlass nicht zu vermuten und im Zweifel eng auszulegen ist. (…)

Quelle und Volltext: ibr-online.de

WEG § 5 Abs. 2, § 21 Abs. 4

1. Hat ein Eigentümer einen Anspruch auf (nachträgliche) Errichtung eines Doppelgarage, so hat er gegenüber der Gemeinschaft nur einen Anspruch auf Errichtung von Gemeinschaftseigentum, also Fundament, tragende Gebäudeteile, Garagentor etc., nicht aber auf Innenausbauten.

2. Verzichtet der Erstkäufer im notariellen Kaufvertrag auf seinen Anspruch auf Errichtung der Doppelgarage, ist daran auch sein Rechtsnachfolger gebunden – auch wenn in dessen Kaufvertrag diesbezüglich nichts geregelt ist, im Gegenteil der jetzige Verkäufer dem Käufer zusichert, diesem stünde ein solcher Anspruch zu.

AG Recklinghausen, Urteil vom 15.02.2019 – 91 C 21/18 (…)

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Was kostet Bauherren der Verzicht auf einen Keller?

Verzicht