Steuereinnahmen

München: „…So sollen viele Millionen Euro pro Jahr eingespart werden. Welche Maßnahmen vorgesehen sind und warum die Corona-Krise nicht die einzige Motivation ist. Ein Überblick.

Die grün-rote Rathauskoalition will in den kommenden Jahren die Stadtverwaltung massiv umbauen und so mittelfristig viel Geld einsparen. Anlass dafür ist die Haushaltssituation, die wohl über Jahre hinweg angespannt bleiben wird. Durch die Corona-Krise sind der Stadt Steuereinnahmen in Höhe von fast einer Milliarde Euro weggebrochen. Man kann zumindest Teile der Pläne aber auch anders interpretieren: als ohnehin dringend überfällige Modernisierung. “Manchmal liegt in der Krise auch eine Chance”, sagt Grünen-Fraktionschef Florian Roth. Er spricht davon, die Verwaltung “fit zu machen für das 21. Jahrhundert”.

Quelle und Volltext: sueddeutsche.de

Der Deutsche Mieterbund (DMB) und Haus & Grund Deutschland (Haus & Grund) fordern die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU auf, die gesetzlichen Regelungen gegen die Umgehung der Grunderwerbsteuer mithilfe von sogenannten Share Deals zügig auf den Weg zu bringen. Solange diese Möglichkeit der Steuervermeidung rechtlich erlaubt ist, werden private Eigentümer und Mieter massiv benachteiligt und den öffentlichen Haushalten entgehen jährlich rund eine Milliarde Euro Steuereinnahmen….“

Quelle und Volltext: mieterbund.de

Nördlingen: „…Die Stadt muss Geld sparen, weil Steuereinnahmen wegbrechen. Die Fraktionsvorsitzenden des Nördlinger Stadtrats positionieren sich klar gegen eines der geplanten Großprojekte.

So umstritten der Anbau an der Grundschule Mitte in der Nördlinger Altstadt war, so entschlossen zeigte sich mancher noch vor kurzem, ihn umzusetzen: „Wenn uns jetzt nicht der Himmel auf den Kopf fällt, sollten wir es durchziehen“, sagte eine Stadträtin Ende Dezember. Lange schien ausgemacht, dass für das Hallenbad nur eine Sanierung infrage kommt. Nun reißt die Corona-Krise in den kommenden Jahren ein Acht-Millionen-Euro-Loch in die Stadtkasse. Deshalb könnte alles anders kommen, als geplant….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Haunsheim: „…Die Freiwillige Feuerwehr in Haunsheim muss voraussichtlich ein Jahr länger auf die Sanierung ihres Gerätehauses warten als ursprünglich geplant.

Grund für die Verzögerung ist laut Bürgermeister Christoph Mettel die Corona-Krise, die die Finanzsituation in Haunsheim, wie in allen Kommunen, durch fehlende Steuereinnahmen verschärfen wird. Deshalb habe man die Realisierung des Projekts von zwei auf drei Jahre gestreckt, um die Finanzierung zu stemmen.

Die Gemeinde lässt das bestehende Gerätehaus sanieren. Außerdem wird das angrenzende, ehemalige Gebäude der Raiffeisenbank, das derzeit leer steht, für die Feuerwehr umgebaut…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Grün-Rot will die Stadtverwaltung massiv umbauen

Steuereinnahmen