Spatenstich

Ulm: „..Seit einem Jahr kann das Bahnhofsgebäude nicht mehr betreten werden. Reisende und Bauarbeiter trennt nur ein Zaun mit Sichtschutz. Dahinter beginnt demnächst eine neue Bauphase.

„Wie kommt man zu Gleis 1?“, fragt eine Passantin vor dem Ulmer Hauptbahnhof. Das Bahnhofsgebäude kann schon seit knapp einem Jahr nicht mehr betreten werden: Im Oktober 2024 erfolgte der offizielle Spatenstich, seitdem laufen die Arbeiten im Gebäude des Hauptbahnhofs auf Hochtouren. Es soll heller und freundlicher werden und vor allem mehr Aufenthaltsraum für die Reisenden bieten. Auch Rolltreppen in die Unterführung wird es geben….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Ziswingen: „…Der Turm wird das Wahrzeichen bleiben, aber eigentlich ist er nur ein netter, eher zufällig entstandener Bestandteil des Hauptgebäudes: Der Bau des Einsatzzentrums Katastrophenschutz in Ziswingen hat mit dem Spatenstich begonnen. Die Idee für diesen Turm entstand in ersten Gesprächen mit Erich Herreiner, der beim Amt für Ländliche Entwicklung als Koordinator für die Förderung von Projekten aus Mitteln von „Leader“ zuständig ist. Er meinte, das Einsatzzentrum brauche etwas Besonderes, etwas, das auch für die Öffentlichkeit da sei….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

OLG München, Urteil vom 12.08.2025 – 9 U 2516/24 Bau

1. Solange die für die Abschlagsrate festgelegten Leistungen (hier: “Beginn der Erdarbeiten”) nicht erbracht sind, besteht zwar grundsätzlich das Annahmeverbot gemäß § 3 MaBV und kommt ein Rückzahlungs- bzw. Schadensersatzanspruch des Erwerbers in Betracht. Ein solcher Anspruch entfällt jedoch, wenn die Leistung zeitnah – binnen weniger Monate – nachgeholt und damit die Fälligkeitsvoraussetzung herbeigeführt wird (hier bejaht).

2. Für den “Beginn der Erdarbeiten” genügt der erste Spatenstich, nicht jedoch die Vornahme reiner Vorbereitungshandlungen (z. B. Abrissmaßnahmen).

3. Den Erwerber trifft die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass die Fälligkeitsvoraussetzungen für die geleisteten Zahlungen weder zum Zeitpunkt der Vornahme der Zahlungen noch zu einem späteren Zeitpunkt vorlagen.

4. Die (endgültige) Aufhebung einer einmal erteilten Baugenehmigung ändert nichts an den eingetretenen Fälligkeitsvoraussetzungen.

Quelle und Volltext: ibr.online.de

Ellzee: „…Die Arbeiten für das neue Baugebiet in der Landkreismitte beginnen: Im Frühjahr 2026 könnten die ersten Häuslebauer loslegen. Welche Vorgaben es gibt.

„Es ist in greifbarer Nähe, dass hier an diesem Platz bald Träume verwirklicht werden“, sagte Ellzees Bürgermeisterin Gabriela Schmucker beim Spatenstich für das neue, 11.000 Quadratmeter große Baugebiet „Kesselgasse“. Ihr Wunsch: „Gute Nachbarschaften, Kinder, die miteinander zur Schulbushaltestelle laufen und vieles mehr.“ Nachfrage junger Leute aus dem Ort sei jedenfalls seit Jahren da. Entstehen sollen in Ellzee 15 Bauplätze für Ein- und Mehrfamilienhäuser: „Der Bagger läuft, den stellen wir nicht mehr ab…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Valley: „…Ambulant betreutes Wohnen, Tagesbetreuung und Raum für Begegnung: In Oberlaindern entsteht ein besonderes Seniorenzentrum. Nun wurde der erste Spatenstich gesetzt.

Hinter dem Bauzaun um das Grundstück an der Staatsstraße am östlichen Ortseingang von Oberlaindern wird es bald rundgehen: Am Kleinfeld baut die gemeinnützige GmbH HSI aus Holzkirchen ein Seniorenzentrum, das die ebenfalls gemeinnützige GmbH Sophia betreiben wird. „Für uns ist das ein Meilenstein“, betont HSI-Geschäftsführerin Nadine Holzer: „Wir sind zwar in der Pflege verhaftet, aber wir durften noch nie ein so großes Projekt realisieren…“

Quelle und Volltext: merkur.de

Herrsching: „…Mittlerweile liegt der Förderbescheid für den Bau von 26 bezahlbaren Wohnungen auf der 3300 Quadratmeter großen Fläche neben der Nikolauskirche vor, die Bautafel steht und der für diesen Anlass gelieferte Riesenspaten wurde von Bürgermeister und Bauminister für den symbolischen Spatenstich genutzt. Wenn alles gut geht, sind die Wohnungen in zwei Jahren bezugsfertig. Die Bewerbungsformulare sollen Anfang Juni auf der Gemeindehomepage abrufbar sein, sagte Schiller. Bekanntlich ist der Gemeinde der Mietpreis von mindestens 13 Euro pro Quadratmeter von der Regierung vorgegeben – ein stolzer Preis in den Ohren des Bauministers, der in Niederbayern zu Hause ist, dem das Dilemma in dem als reicher Landkreis bekannten Starnberg aber durchaus bewusst ist….“

Quelle und Volltext: merkur.de

Baustelle mitten im Zentrum: So laufen die Arbeiten im Ulmer Hauptbahnhof

Spatenstich