Schutzmaßnahmen

„…Trotz aller Kritik aus der Bauwirtschaft ist die neue Gefahrstoffverordnung in Kraft getreten. Dabei sieht die Novelle wesentliche Änderungen und ein risikobezogenes Maßnahmenkonzept für Arbeiten mit krebserregenden Stoffen vor. Ein Ampel-Modell bewertet Risiken und legt Schutzmaßnahmen fest. Besonders für Abbruch- und Sanierungsarbeiten ergeben sich dadurch neue Anforderungen und Chancen im Umgang mit Asbest. Denn Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen wie Putz, Spachtelmassen und Fliesenkleber mit geringen oder mittleren Risiken werden so legalisiert.

Die Gefahrstoffverordnung regelt den Umgang mit gefährlichen Stoffen, so auch Asbest. Trotz aller Proteste aus der Bauwirtschaft ist am 5. Dezember die Novelle dieser Verordnung in Kraft getreten. Denn besonders bei Arbeiten mit Asbest im Baubestand gibt es erhebliche Änderungen. Tätigkeiten mit dem gesundheitsgefährlichen Stoff sind in Deutschland seit dem Jahr 1993 verboten. Für Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten gab es in der alten Gefahrstoffverordnung Ausnahmeregelungen. Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen waren bisher nicht geregelt. Dazu gehören Putze, Spachtelmassen und Fliesenkleber. Die neue Verordnung schafft nun Klarheit….“

Quelle und Volltext: meistertipp.de

1. Von Baustellen gehen typischerweise Gefahren auch für Nachbaranlagen aus. Nachbarliche grenznahe Anlagen muss der Bauherr daher vor Beschädigungen durch Bauarbeiten schützen und zwar unabhängig davon, ob er weiß, dass sich in der Anlage gegenüber Erschütterungen empfindliche Bauteile befinden.

2. Der Bauherr hat zu überwachen, ob der von ihm mit der Bauaufsicht beauftragte Architekt Vorkehrungen dagegen trifft, dass nachbarliche grenznahe Anlagen durch die Bauarbeiten nicht beschädigt werden.

3. Um seinen Überwachungspflichten zu genügen, muss der Bauher zumindest stichprobenartig die Baustelle im Allgemeinen besichtigen.

4. Es sind keine besonderen Kenntnisse erforderlich, um als Bauherr zu erkennen, dass nachbarliche Grenzanlagen durch (grenznahe) Bauarbeiten auf dem eigenen Grundstück beschädigt werden können und dementsprechend Schutzvorkehrungen getroffen werden müssen.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

1. Der Bauherr als Auftraggeber kann seine Verkehrssicherungspflicht auf als zuverlässig geltende, sachkundige Architekten oder Bauunternehmer übertragen; ihm verbleiben dann Koordinierungs, Anweisungs- und Überwachungspflichten. Insbesondere muss er einschreiten, wenn ihm Versäumnisse auffallen.

2. Für eine Übertragung der Verkehrssicherungspflicht bedarf es einer klaren Absprache. Der Übertragende muss sich vergewissern, dass der Übernehmende bereit und in der Lage ist, die Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Eine Information über den Inhalt der Baugenehmigung enthält weder den Antrag noch die Aufforderung, die darin enthaltenen Schutzmaßnahmen umzusetzen.

3. Unmittelbar selbst verkehrssicherungspflichtig bleibt die mit der örtlichen Bauaufsicht, Bauleitung oder Bauüberwachung befasste Person dann, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Unternehmer in dieser Hinsicht nicht genügend sachkundig oder zuverlässig ist, wenn er Gefahrenquellen erkannt hat oder wenn er diese bei gewissenhafter Beobachtung der ihm obliegenden Sorgfalt hätte erkennen können. Er ist dann verpflichtet, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer zu verhindern.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Rehling: „…Neben den Haushaltsberatungen hat sich der Rehlinger Gemeinderat in seiner letzten Sitzung auch mit einer Reihe von Bauanträgen befasst. Dabei ging es unter anderem um den Schweinestall in Unterach, der im vergangenen September gebrannt hatte und nun wieder neu aufgebaut werden soll.

Dafür notwendig war noch eine Teilnutzungsänderung für den Schweine- und Leersauenstall in einem Maststall auf dem landwirtschaftlichen Betrieb “An der Lechleite” in Unterach. Dem Antrag lag auch ein Immissionsgutachten bei. Demnach können die zulässigen Immissionsschutzwerte, verursacht durch Geruchsbelastung, durch die entsprechenden Schutzmaßnahmen eingehalten werden. Äußerlich wird an den Gebäuden auch nichts verändert, sodass auch keine neuen Abstandsflächen anfallen. Der Nutzungsänderung stimmte der Gemeinderat ohne Einwand zu.

Ebenfalls um einen Landwirt mit Schweinehaltung ging es bei einem weiteren Bauantrag, der die Errichtung von drei mobilen Schutzhütten, eines Tierunterstands, eines Freilaufs für Mastschweine sowie Nutzungsänderung des bestehenden Abferkel- und Ferkelaufzuchtstalls im Nordosten von Unterach beinhaltete….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Berlin: „…Obwohl die Verwendung von Asbest seit dem Jahr 1993 verboten ist, kommen Beschäftigte beim Bauen im Bestand auch heute damit in Kontakt. Dabei können unbewusst asbesthaltige Materialien bearbeitet und dadurch gefährliche Faserstäube freigesetzt werden. Umso wichtiger sind wirksame Schutzmaßnahmen. Aufklärung und eine Handlungshilfe für die Praxis bringt jetzt eine neue Branchenlösung.

Vom einstigen Wunderstoff mit einer breiten Verwendung im Baubereich wurde Asbest zu einer Gesundheitsgefahr für die damaligen Verwender. Auch fast 30 Jahre nach dem Asbestverbot in Deutschland sterben jährlich noch immer mehr als 1.500 Menschen an den Folgen des früheren, oft sorglosen Umgangs mit Asbest….“

Quelle und Volltext: bgbau.de

Deutschland: „…Die aktuelle Covid-19-Pandemie macht es erforderlich, zahlreiche rechtliche Regelungen in Deutschland kurzfristig zu ändern oder aufzuheben. Anpassungsbedarf wurde auch im Bereich des öffentlichen Rechts identifiziert. Die staatlichen Behörden sollen die erforderlichen Schutzmaßnahmen zügig durchsetzen können, um die Auswirkungen der Pandemie in Deutschland zumindest im Ansatz kontrollieren zu können. Die dafür kurzfristig erfolgten rechtlichen Änderungen machen selbst vor dem Planungsrecht nicht halt.

Durch Artikel 6 des „Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ vom 27.03.2020 hat der Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates Änderungen des BauGB beschlossen. Der Bundestag hatte das Gesetz am 25.03.2020 beschlossen, der Bundesrat am 27.03.2020 zugestimmt. Das Gesetz ist noch am selben Tag im Bundesgesetzblatt (BGBl I, 587) verkündet worden und am Tag nach der Verkündung, also am 28.03.2020, in Kraft getreten.

Im folgenden Beitrag werden die Änderungen des BauGB vorgestellt….“

Quelle und Volltext: juiris.de

Umgang mit Asbest – was Bauunternehmen jetzt wissen müssen

Schutzmaßnahmen