Erschließungskosten

Weilheim: „… „Es hat ein bisschen lang gedauert für meine Begriffe, aber jetzt haben wir’s geschafft.“ So kommentierte Grünen-Vertreterin Luise Nowak in der jüngsten Stadtratssitzung einen Beschluss, auf den ihre Fraktion ganz besonders drängte, der aber dem gesamten Ratsgremium ein Anliegen war – und der letztlich einstimmig fiel. Es ist ein Beschluss, der der Stadt helfen soll, die Folgekosten von Wohnbauprojekten für Weilheims Infrastruktur überhaupt noch schultern zu können.

In diesem Sinne hat der Stadtrat den bereits seit 2018 geltenden „Grundsatzbeschluss für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Weilheim“ – die viel zitierte Regelung zur „Sozialgerechten Bodennutzung“ (SoBoN) – nun um einen wichtigen Passus ergänzt. Ab einer bestimmten Größenordnung muss nicht mehr nur mindestens ein Drittel der entstehenden Geschossfläche für vergünstigten Wohnraum gebunden werden. Investoren müssen sich darüber hinaus auch an Folgekosten beteiligen. Gemeint sind damit „insbesondere Planungskosten, Erschließungskosten…“

Quelle und Volltext: merkur.de

Augsburg, Leitershofen: „..Jörg Silbe (links) und Clemens Jandl verstehen nicht, dass die Stadt die Bergstraße in Leitershofen nun ausbauen will. Für die Erschließungskosten müssten die Anwohner zwischen 40.000 und 100.000 Euro zahlen.

Wird die Bergstraße in Leitershofen ausgebaut, kommen auf nur sieben Anwohner Kosten von jeweils bis zu 100.000 Euro zu. Jetzt machen sie gegen die Pläne der Stadt mobil.

Die Bergstraße in Leitershofen hat schon so einiges erlebt. Jörg Silbe beispielsweise wohnt seit 1964 dort. Er kann sich noch gut erinnern, wie damals die Panzer der Amerikaner den Hügel hinaufrollten, um den Sportplatz für die Fußballer des TSV zu planieren. Er kennt auch noch die Zustände, als zu Zeiten der Bezirksoberliga Hunderte Fans regelmäßig zu den Heimspielen die Straße hoch- und runterpilgerten. Er und seine Familie wohnen gerne dort. Seit einigen Jahren ist der 69-Jährige nun schon im wohlverdienten Ruhestand. Doch genießen kann er ihn im Moment nicht. “Unsere gesamte Lebensplanung ist jetzt gefährdet”, sagt er. Denn: Sollte Stadtbergen mit der geplanten Erschließung beginnen, müsste die Bürgerinnen und Bürger sich an den Kosten beteiligen. Für die betroffenen Familien bedeutet dies, je nach Grundstücksgröße zwischen 40.000 und 100.000 Euro zu zahlen…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Garching: „…Momentan werden die Planungsbegünstigten über städtebauliche Verträge an den Kosten für die Herstellung der öffentlichen Grünflächen und Kinderspielplätze sowie an den Erschließungskosten und Kosten für Ausgleichsflächen beteiligt. Bereits 2009 stellte eine Augsburger Anwaltskanzlei ein ausgearbeitetes Modell vor, das sowohl die Gesamtentwicklung als auch die Einzelfallbetrachtung eines Baugebietes berücksichtigt. In diesem Modell wurden Kosten für Kinderkrippen-, garten, -hort und Grundschulplätzen sowie für den Grunderwerb der sozialen Infrastruktur-Einrichtungen einbezogen.

Voraussetzung für die Anwendung der InFol ist, dass ein Grundstück durch einen neuen Bebauungsplan eine nicht unerhebliche Bodenwertsteigerung erfährt und eine Wohnnutzung ermöglicht wird, auch soll die Belastung ein angemessenes Maß nicht überschreiten….“

Quelle und Volltext: merkur.de

Wohnbau-Investoren müssen sich ab sofort an Folgekosten beteiligen

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