Ensembleschutz

OLG Brandenburg, Urteil vom 22.10.2024 – 6 U 58/22

1. Zu dem Kreis der urheberrechtlich geschützten Werke zählen auch Werke der Baukunst, soweit sie persönlich geistige Schöpfungen sind, also einen solchen Grad individueller ästhetischer Prägung erreichen, dass von einer künstlerischen Leistung gesprochen werden kann.

2. Die notwendige Schöpfungshöhe ist erreicht, wenn das Bauwerk nicht das Ergebnis eines rein handwerklichen oder routinemäßigen Bauens ist, sondern die gefundene Lösung vielmehr aus der Masse des alltäglichen Bauschaffens hinausragt und über die bloße Bewältigung einer fachgebundenen technischen Aufgabe durch Anwendung einschlägiger, durch den Gebrauchszweck vorgegebener Gestaltungen hinausgeht.

3. Übliche Wohnhäuser und vergleichbare Zweckbauten sind regelmäßig nicht schutzfähig, es sei denn, es liegen besondere gestalterische Elemente vor, die über das vom technisch-konstruktiven oder vom Gebrauchszweck Vorgegebene oder Übliche hinausgehen und die Individualität zum Ausdruck bringen.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Donauwörth: „…Die jüngsten Aussagen des Landesdenkmalrates klangen streng hinsichtlich künftiger Sanierungen. Was gilt nun für die Häuser in der Altstadt Donauwörths?

Es gibt ein neues Wort, das vor einem Jahr noch kaum jemandem eingefallen wäre in Gesprächen über die Donauwörther Reichsstraße. Inzwischen aber ist es längst nicht mehr nur Architekturkennern vorbehalten: Ensemble. Und, was noch bedeutender sein dürfte für die künftige Ausrichtung der Hauptgeschäftsmeile: Ensembleschutz. Seit dem Ringen um die Zukunft des Tanzhauses inmitten der Reichsstraße haben die Begriffe an Bedeutung gewonnen. Hintergrund dafür sind die zuletzt recht streng klingenden Äußerungen des Landesdenkmalrates unter Vorsitz des ehemaligen Staatsministers Thomas Goppel. Er betonte die Wichtigkeit des Ensembleschutzes in der Reichsstraße. Was an Bauten und Umbauten ist jetzt dort überhaupt noch möglich…“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Weissenhorn-Bubenhausen: „…Alte Bauernhäuser in Bubenhausen stehen leer, dürfen aber wegen des Ensembleschutzes nicht abgerissen werden. Nun bezieht der Bauernverband Stellung.

Für Historiker ist das Gebäude Babenhauser Straße 44 eine von vielen Besonderheiten in Bubenhausen. Bei diesem Haus lässt sich sogar genau sagen, wie alt es ist: Es stammt aus dem Jahr 1785. Doch die Eigentümer wissen nicht, was sie damit anfangen sollen. Wilder Wein überwuchert die Hausfassade zur Straße hin. Seit den 1970er-Jahren steht das Gebäude leer. Aus Gründen des Denkmalschutzes darf es nicht abgerissen werden. Umbauten seien auch nicht möglich und aufgrund der miserablen Bausubstanz auch nicht sinnvoll….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Burgau: „…Das Gebäude in Burgau ist marode und nur mit einem unverhältnismäßig großen Aufwand zu sanieren. Doch die Fassadengestaltung des geplanten Ersatzbaus findet kein Gefallen.

Gefühlt seit einer Ewigkeit tut sich beim Haus mit der Nummer 33 an der Burgauer Stadtstraße nichts. Nach den Worten von Stadtbaumeister Werner Mihatsch ist es marode und nicht mehr sanierungswürdig, zumindest würden Aufwand und Nutzen nicht in Relation stehen. Doch nun will jemand das Gebäude bis auf den Keller abreißen und stattdessen ein Geschäftshaus mit zwei Wohneinheiten bauen. Allerdings, sagte Mihatsch im Bauausschuss, sei die geplante Gestaltung so nicht akzeptabel, denn die bisherige Fassade sei bezeichnend für den Straßenzug und es gebe hier einen Ensembleschutz. Das Kellergeschoss werde wohl beibehalten, da so der Hang stabilisiert werde….“

Quelle und Volltext: augsburger-allgemeine.de

Stuttgart: „…Am unter Ensembleschutz stehenden Platz rund um den Hans-im-Glück-Brunnen sind viele der Bodenplatten gesprungen und Asphalt ersetzt worden. Das sieht nicht schön aus. Jetzt haben die Vorbereitungen für die Platzsanierung begonnen.

Mitarbeiter des städtischen Tiefbauamts haben Messungen rund um den Hans-im-Glück-Brunnen vorgenommen. Sie dienen als Vorbereitung für die geplante Erneuerung der Bodenplatten um den Brunnen herum. Die Platten weisen Schäden auf, aufgrund der Belastung durch den Lieferverkehr für die anliegenden gastronomischen Betriebe….“

Quelle und Volltext: Stuttgarter-Nachrichten.de

Ensembleschutz steht Abriss nicht entgegen!

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