Denkmalschutzgesetz

Landkreis Miesbach: „…Das Bayerische Denkmalschutzgesetz ist jüngst in den Fokus geraten – aus unterschiedlichen Gründen. Während das Wissenschaftsministerium die Idee ins Spiel brachte, im Rahmen des Bürokratieabbaus „Instrumente zur Deregulierung“ zu nutzen (wir berichteten im überregionalen Teil), sorgen sich andere eher um den ausreichenden Schutz von Denkmälern. Ist das „BayDSchG“ nun zu bürokratisch oder zu […]

„…Rechtlich nicht eindeutig geklärt ist, ob auf der Grundlage von Art. 15 Abs. 4 BayDSchG auch der Rückbau solcher Bausünden verlangt werden kann, die (angeblich) schon vor einer Unterschutzstellung durch das Denkmalschutzgesetz begangen worden sind….“ Quelle und Volltext: ibr-online.de

Dillingen: „…Laut einem Gesetzentwurf sollen auf Denkmälern mehr Solaranlagen möglich sein. Wird das auch die historischen Innenstädte im Landkreis Dillingen verändern? Ob Dillingen, Lauingen oder Höchstädt: Eines ist den Donaustädten gemein. Sie haben eine sehenswerte, historische Altstadt. Blickt man von unten, sieht man barocke Fassaden, Stichbögen aus dem 16. Jahrhundert und Schweifgiebel aus der Zeit […]

1. Dem bayerischen Denkmalschutzgesetz lässt sich kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen. Es besteht allerdings ein Abwehrrecht gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals, wenn sich diese auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals erheblich auswirkt. 2. Sofern die Abstandsflächen eingehalten sind, kommt regelmäßig ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot in Form einer […]

BGB §§ 433, 434, 441, 444, 903; DSchG-RhlP §§ 3, 5, 8 Abs. 1 Nr. 1, § 10 1. Bei einer vom Verkäufer nicht offenbarten Denkmalschutzeigenschaft eines Gebäudes, hier eines im 17. Jahrhundert erstellten Fachwerkhauses, handelt es sich nicht um einen Rechtsmangel, sondern um einen Sachmangel. Die Denkmaleigenschaft bedeutet für ein Kaufobjekt eine öffentlich-rechtliche Beschränkung, […]

Bayerisches Denkmalschutzgesetz: Bürokratisch oder zu schwach?

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