Auslegung

Augsburg: „…Bei der Planung und späteren Verarbeitung sollte auf eine möglichst großflächige Auslegung der Vakuumpaneele geachtet werden, sodass die Wärmeleitung über die Aluminiumfolie am Rand der Paneele wenig oder gar nicht zur Geltung kommt. Kleinflächen, wie z.B. eine Fensterlaibung, sollten ohne Stückelung der Dämmplatten ausgeführt werden können.

Der Einbau der Dämmung ist speziell bei der Holzrahmenbauweise nahezu identisch mit dem der konventionellen Dämmstoffplatten. Die Vakuumpaneelen werden einfach zwischen die Holzständerbalken eingeklemmt. Um eventuelle Probleme mit Wärmebrücken der Aluminiumfolie zu vermeiden, können die Paneele auch in zwei Lagen versetzt in die Felder eingebracht werden.

Große Vorteile bietet die geringe Dämmstoffdicke bei der energetischen Sanierung bzw. nachträglichen Dämmung von Holzhäusern, da hierbei oft im Giebelbereich nur ein sehr geringer Dachüberstand vorhanden ist. Große Anbauten zur Erweiterung des Dachüberstandes sind in den meisten Fällen nicht mehr notwendig.

Quelle und Volltext: holzmann-bauberatung.de

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VGH Bayern, Beschluss vom 18.07.2025 – 1 ZB 24.1903

1. Die in einer Baugenehmigung getroffenen Regelungen müssen für die Beteiligten – gegebenenfalls nach Auslegung – eindeutig zu erkennen und einer unterschiedlichen subjektiven Bewertung nicht zugänglich sein.

2. Nachbarn müssen zweifelsfrei feststellen können, ob und in welchem Umfang sie betroffen sind. Eine Verletzung von Nachbarrechten liegt vor, wenn die Unbestimmtheit der Baugenehmigung ein nachbarrechtlich relevantes Merkmal betrifft.

3. Der Inhalt der (erlassenen) Baugenehmigung bestimmt sich nach der Bezeichnung und den Regelungen im Baugenehmigungsbescheid, der konkretisiert wird durch die in Bezug genommenen Bauvorlagen. Hierbei trägt in erster Linie der Bauherr die Verantwortung dafür, dass die eingereichten Bauvorlagen vollständig sind und eine Beurteilung der Genehmigungsfähigkeit des Bauvorhabens erlauben.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

OLG Schleswig, Beschluss vom 22.08.2023 – 7 U 209/22

1. Die elektrische Begutachtung einer Gewerbeimmobilie zum Zwecke der Abgabe eines Kaufangebots ist als Werkvertrag einzustufen.

2. Die Sollbeschaffenheit eines werkvertraglichen Gutachtens ist durch Auslegung des entsprechenden Auftrags zu ermitteln. Bei dieser Auslegung ist die berechtigte Erwartung des Bestellers an die Werkleistung von Bedeutung.

3. Wenn das Gutachten auf Basis eines vorherigen gemeinsamen Besichtigungstermins erteilt werden sollte, kann der Besteller nicht erwarten, dass der Sachverständige auch eine elektrische Anlage in einem verschlossenen Raum begutachtet, für den die Zugangsberechtigung bei den Stadtwerken lag und der deshalb unstreitig bei der Besichtigung überhaupt nicht in Augenschein genommen werden konnte.

4. Die Beachtung der für die Verhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten kann nur durch das Protokoll bewiesen werden. Die Stellung der Anträge gehört zu den ins Protokoll aufzunehmenden wesentlichen Förmlichkeiten.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.02.2025 – 10 D 102/22

1. Wird in einer Festsetzung in einem Bebauungsplan auf eine bestimme Fassung einer DIN-Vorschrift Bezug genommen, müssen sich die Planbetroffenen von deren Inhalt verlässlich Kenntnis verschaffen können. Dafür reicht es nicht, dass eine andere Fassung der DIN-Vorschrift bei der Verwaltungsstelle, bei der der Bebauungsplan eingesehen werden kann, bereit gehalten wird.

2. Eine Festsetzung in einem Bebauungsplan ist unbestimmt, wenn angesichts der Angabe unterschiedlicher Fassungen einer DIN-Vorschrift in der Planurkunde unklar bleibt, auf welche Fassung diese Festsetzung Bezug nimmt.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

LG Saarbrücken, Urteil vom 20.09.2024 – 5 S 4/23

1. Eine ergänzende Auslegung der Teilungserklärung ist in den Fällen möglich, in denen eine Lücke durch eine Änderung der rechtlichen Verhältnisse entsteht.

2. Stehen aber verschiedene, gleichwertige Auslegungsalternativen zur Auswahl, kommt eine ergänzende Vertragsauslegung nicht in Betracht.

3. Der Ausbauberechtigte hat die Kosten der gestatteten baulichen Veränderung zu tragen. Kosten in diesem Sinne sind alle Kosten, die auf der baulichen Veränderung beruhen, d.h. sowohl die Erst-Errichtungskosten als auch alle Folgekosten. Bei gebotener weiter Auslegung werden alle Kosten erfasst, die kausal auf die bauliche Veränderung zurückzuführen sind, also auch alle Betriebs- und Verwaltungskosten, Kosten der Verkehrssicherung und späterer Erhaltungsmaßnahmen, ebenso notwendige “Vorbereitungskosten”; dies gilt selbst dann, wenn die Ausbaumaßnahme unvermeidbar auch anderen Wohnungseigentümern zugutekommt

Quelle und Volltext: ibr-online.de

OLG Schleswig, Urteil vom 01.03.2024 – 19 U 25/24

1. Auf einen Vertrag zwischen einem Makler und einem Käufer eines Grundstücks sind die zum 23.12.2020 in Kraft getretenen §§ 656a ff. BGB auch dann anzuwenden, wenn jener Vertrag nach, der mit dem Verkäufer des zu vermakelnden Grundstücks geschlossene Vertrag allerdings vor dem Stichtag geschlossen worden ist.

2. Die Abgrenzung der Begriffe “Wohnung” oder “Einfamilienhaus” i.S.d. §§ 656a, 656c BGB von einem Mehrfamilienhaus bemisst sich aus Sicht ex ante im Zeitpunkt des Abschlusses des Maklervertrags und nach objektiven Kriterien. Nur eine solche Auslegung vermeidet Wertungswidersprüche und trägt den Bedürfnissen der Rechtssicherheit und Rechtsklarheit Rechnung.

Quelle und Volltext: ibr-online.de

Vakuumisolationspaneelen für die Wärmedämmung

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