BGB §§ 280, 633, 634 Nr. 4; VOB/B § 4 Abs. 3, § 13 Abs. 3, 5
- Auch mündliche Bedenkenhinweise führen im VOB-Vertrag dazu, dass der Auftragnehmer von seiner Haftung für Mängel frei wird.
- Der Auftragnehmer muss den Auftraggeber nicht ausdrücklich darauf hinweisen, dass die geplante Ausführung nicht den anerkannten Regeln der Technik entspricht. Es genügt, wenn er den Auftraggeber in die Lage versetzt, die Tragweite der Nichtbefolgung des Hinweises zu erkennen.
- Der Auftragnehmer hat in seinem Bedenkenhinweis nur auf die nachteiligen Folgen der geplanten Ausführung hinzuweisen. Möglichkeiten der Abhilfe muss er nicht aufzeigen.
OLG Schleswig, Urteil vom 18.07.2018 – 12 U 8/18
vorhergehend: LG Kiel, 18.10.2017 – 9 O 230/16
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Quelle und Volltext: ibr-online.de